Unter dem Titel REFIT bzw „Bürokratieabbau“ verfolgt die Europäische Kommission auch im Arbeitsprogramm 2018 neue Initiativen zur Vereinfachung/Streichung von EU-Rechtstexten. Gleichzeitig berichtet sie darüber, wie erfolgreich die Überarbeitung bzw. Vereinfachung von EU-Rechtstexten bisher war und welche Einsparungen sie bringen.
Ziel der Stellungnahme ist es festzustellen, ob sich Beschäftigten- bzw. KonsumentInnenstandards aufgrund der Überarbeitung von Richtlinien/Verordnungen verbessert oder verschlechtert haben. Gibt es konkrete Rechtstexte, die beispielhaft angeführt werden können?
Zudem sollen die im neuen Arbeitsprogramm angeführten REFIT-Initiativen (siehe Annex II des beiliegenden Arbeitsprogramms), die aus Beschäftigungs- und KonsumentInnensicht relevant sind, bewertet werden.
Anmerkungen sind auch zu Themen, die im Rahmen des REFIT-Programms derzeit evaluiert werden (wie zur RL über die gleiche Bezahlung oder zur Verbraucherkredit-Richtlinie – beides auf Seite 27 des beiliegenden Staff Working Documents) gerne möglich.
Dokumente: