Breitbandstrategie 2030: Öffentliche Konsultation
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Breitbandstrategie 2030: Öffentliche Konsultation
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Konsultation der Verordnung der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTRGmbH) über die Übermittlung von Informationen an die RTR-GmbH als Zentrale Informationsstelle für Breitbandversorgung – ZIB-V (AKNET: Information RTR-ZIB-V)
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Bundesgesetz, mit dem das Ökostromgesetz 2012 (ÖSG 2012) geändert wird
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Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der für bestimmte Straßen ein Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge verfügt wird (Fahrverbotskalender 2019)
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Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Elektroaltgeräteverordnung geändert wird (EAG-VO-Novelle 2019)
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Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Zivilflugplatz-Betriebsordnung und die Zivilluftfahrt-Vorfall- und Notfall-Maßnahmen-Verordnung geändert werden
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Bundesgesetz, mit dem das Ausländerbeschäftigungsgesetz und das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz geändert werden
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Die vorliegende Novelle passt die Regelungen der EisbAV an den aktuellen Stand der Technik und der Betriebsführung an, dies betrifft insbesondere die Bereiche Sicherung von Eisenbahnbaustellen, Sicherheitsräume für Eisenbahnbedienstete sowie Prüfbefunde für kraftbetriebene Türen.
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Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz vor Gefahren durch ionisierende Strahlung (Strahlenschutzgesetz 2019 – StrSchG 2019)
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Fitness Check of the Water Framework Directive and the Floods Directive
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