Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die FMA-Incoming-Plattformverordnung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Bundesgesetzes, mit dem das Bundesstatistikgesetz 2000 und das Forschungsorganisationsgesetz geändert werden
Bundesgesetzes, mit dem das Bundesstatistikgesetz 2000 und
das Forschungsorganisationsgesetz geändert werden
Dokumente:
Gas-Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2013
Verordnung der Regulierungskommission der E-Control, mit der die Gas-
Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2013 geändert wird (Gas-
Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2013 – Novelle 2022, GSNE-VO 2013 –
Novelle 2022)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Schulzeitgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert werden
Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Schulzeitgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert werden
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Bundesgesetz, mit dem ein Sterbeverfügungsgesetz erlassen und das Suchtmittelgesetz sowie das Strafgesetzbuch geändert werden
Bundesgesetz, mit dem ein Sterbeverfügungsgesetz erlassen und das Suchtmittelgesetz sowie das Strafgesetzbuch geändert werden
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Gebührentarifverordnung 2022
Gebührentarifverordnung 2022 des BAVG gem. § 6d GESG
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf
Netzentwicklungsplan 2021 für die Austrian Power Grid AG und die Vorarlberger Übertragungsnetz GmbH
Netzentwicklungsplan 2021 für die Austrian Power Grid AG und die Vorarlberger Übertragungsnetz GmbH
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Netzentwicklungsplan 2021 für das österreichische Übertragungsnetz
Interventionsstrategie
Interventionsstrategie
Dokumente:
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Prüfungsordnung BMHS sowie die Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS geändert werden
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Prüfungsordnung BMHS sowie die Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS geändert werden
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz geändert wird,und Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie,Mobilität, Innovation und Technologie über den Betrieb von Fahrzeugen aufBinnengewässern (Schiffsbetriebsverordnung)
Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz geändert wird,
und Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie,
Mobilität, Innovation und Technologie über den Betrieb von Fahrzeugen auf
Binnengewässern (Schiffsbetriebsverordnung)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
- Begutachtungsentwurf und Materialien2