Öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der EU-Rechtsvorschriften zum Geschmacksmusterschutz
Dokumente:
EU-Verordnungsvorschlag: Beseitigung von Wettbewerbsverfälschungen, die durch Subventionen aus Drittstaaten im Binnenmarkt entstehen
EU-Verordnungsvorschlag: Beseitigung von Wettbewerbsverfälschungen, die durch Subventionen aus Drittstaaten im Binnenmarkt entstehen
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Pfandbriefgesetz– PfandBG)
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Pfandbriefe (Pfandbriefgesetz – PfandBG) erlassen wird und das Bankwesengesetz, das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz, die Insolvenzordnung, das Insolvenzrechtseinführungsgesetz, das Investmentfondsgesetz 2011 und das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz geändert werden
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Handelsstatistisches Gesetz 1995 – HStG 1995
Bundesgesetz, mit dem das Handelsstatistische Gesetz 1995 geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Änderung der Eichvorschriften für Einfache Flüssigkeitsmaße
Verordnung des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen, mit der die Eichvorschriften für Einfache Flüssigkeitsmaße geändert werden
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Verordnung mit der die Verordnung über das Aktionsprogramm zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (Nitrat-Aktionsprogramm-Verordnung) geändert wird
Verordnung der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, mit der die Verordnung über das Aktionsprogramm zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (Nitrat-Aktionsprogramm-Verordnung) geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
EBITDA-Ermittlungs-Verordnung
Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur Ermittlung des steuerlichen EBITDA sowie des Gruppen-EBITDA (EBITDA-Ermittlungs-VO)
Dokumente:
TT-AkkV-Novelle 2021
Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die TT-Akkreditierungsverordnung (TT-AkkV) geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
ElAbgG-UmsetzungsV Bahnstrom
Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur Umsetzung des Elektrizitätsabgabegesetzes im Bereich Bahnstrom (ElAbgG-UmsetzungsV Bahnstrom)
Dokumente:
Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der die Intelligente Messgeräte-Einführungsverordnung (IME-VO), geändert wird
Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der die Intelligente Messgeräte-Einführungsverordnung (IME-VO), geändert wird
Dokumente: