Bundesgesetz, mit dem das Wohnungseigentumsgesetz 2002 geändert wird (WEG-Novelle 2022 – WEG-Nov 2022)
Dokumente:
ELGA-Verordnungsnovelle 2021
Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die ELGA-Verordnung 2015 geändert wird (ELGA-Verordnungsnovelle 2021)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
UMG Register Verordnung
Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der die UMG Register VO geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Verordnung mit der die Verpackungsverordnung 2014 geändert wird (Verpackungsverordnungs-Novelle 2021)
Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der die Verpackungsverordnung 2014 geändert wird (Verpackungsverordnungs-Novelle 2021)
Dokumente:
Verordnung, mit der die Anwendung der Kronzeugenregelung nach dem WettbG konkretisiert wird
Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, mit der die Anwendung der Kronzeugenregelung nach dem Wettbewerbsgesetz konkretisiert wird
Dokumente:
Verordnung, mit der die Anwendung der Kronzeugenregelung nach dem WettbG konkretisiert wird
Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, mit der die Anwendung der Kronzeugenregelung nach dem Wettbewerbsgesetz konkretisiert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Bundesgesetz, mit dem das EU-QuaDG geändert wird
Bundesgesetz, mit dem das EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Änderung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes – LMSVG
Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Bundesgesetz über die Beschaffung und den Einsatz sauberer Straßenfahrzeuge (Straßenfahrzeug Beschaffungsgesetz)
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Beschaffung und den Einsatz sauberer Straßenfahrzeuge (Straßenfahrzeug Beschaffungsgesetz) erlassen wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
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GuK-LFV-Novelle 2021
Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Gesundheits- und Krankenpflege-Lehr- und Führungsaufgaben-Verordnung geändert wird GuK-LFV-Novelle 2021
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
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