Verordnung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, mit der die Zustellformularverordnung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Änderung der Ausländerbeschäftigungsverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der die Ausländerbeschäftigungsverordnung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme wurde zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Mitteilungsverordnung – MitV
Öffentliche Konsultation zum Entwurf einer Novelle der Verordnung der Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH (RTR GmbH) mit der der Detaillierungsgrad, Inhalt und die Form der Mitteilung von nicht ausschließlich begünstigenden Änderungen nach § 25 Abs. 3 TKG 2003 festgelegt werden (Mitteilungsverordnung – MitV)
Dokumente:
Lehrpläne für Berufsschulen (Lehrplan 2016); Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für Berufsschulen (Lehrplan 2016) geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
Dokumente:
Strafprozess- und Jugendstrafrechtsänderungsgesetz 2019
Bundesgesetz, mit dem die Strafprozeßordnung 1975, das Jugendgerichtsgesetz 1988, das Bundesgesetz über die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, das Auslieferungs- und Rechtshilfegesetz, das Strafregistergesetz 1968 und das Tilgungsgesetz 1972 geändert werden (Strafprozess- und Jugendstrafrechtsänderungsgesetz 2019)
Dokumente:
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Pensionskassen-Rechnungsparamenteverordnung geändert wird
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Pensionskassen-Rechnungsparamenteverordnung geändert wird
Dokumente:
KStR-Wartungserlass 2019
Körperschaftsteuerrichtlinien-Wartungserlasses 2019
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
Luftverkehrsregeln 2014 – LVR 2014
VO des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie mit der die Luftverkehrsregeln 2014 geändert werden
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
DAC-Verordnung Carnuntum
Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus zur Festsetzung von Bedingungen für regionaltypische Qualitätsweine mit Herkunftsprofilen für das Weinbaugebiet Carnuntum (DAC-Verordnung „Carnuntum“)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Entwurf
FMA-Kostenverordnung 2016
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die FMA-Kostenverordnung 2016 geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Entwurf