Bundesgesetz, mit dem das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert wird
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Aufhebung von Eichvorschriften
Verordnung des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen, mit der die Eichvorschriften für Eindringkörper für die statischen Härteprüfverfahren (Härteprüfdiamanten), die Eichvorschriften für Härteprüfplatten, die Eichvorschriften für Meßgeräte für milchwirtschaftliche Untersuchungen, die Eichvorschriften für Messgeräte zum Abmessen des Rahmes für die butyrometrische Fettbestimmung nach dem Pipettierverfahren, die Eichvorschriften für Rahmbutyrometer nach dem Pipettierverfahren, die Eichvorschriften für Verzögerungsmessgeräte, die Eichvorschriften für Drehzahlmesser, die Eichvorschriften für Blutkörperchenzählkammern (Zellenzählkammern), die Eichvorschriften für Blutdruckmessgeräte für die unblutige Messung, die Eichvorschriften für selbsttätige Gaskalorimeter, die Eichvorschriften für graduierte medizinische Spritzen, die Eichvorschriften für Mischpipetten, die Eichvorschriften für medizinische Elektrothermometer und die Eichvorschriften für medizinische Quecksilber-Glasthermometer (Fieberthermometer) aufgehoben werden
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Schulorganisationsgesetz geändert wird;
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Schulorganisationsgesetz geändert wird;
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Berufsschulorganisationsgesetz 1994 geändert wird;
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Lehrer-Diensthoheitsgesetz 2014 geändert wird;
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Ladeneröffnung „Lienzer Innenstadtfeste 2019“
„Lienzer Innenstadtstraßenfeste 2019“ – Ansuchen der Stadtgemeinde Lienz um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel in der Innenstadt der Stadtgemeinde Lienz am 11.07. und 22.08.2019 bis 23.00 Uhr
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Änderung der Physikatsprüfungsordnung
Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der die Tierärztliche Physikatsprüfungsordnung geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz geändert wird
Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Änderung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes
Bundesgesetz, mit dem das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz geändert wird
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Neuorganisation der Steuer- und Zollverwaltung
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Schaffung eines Amtes für Betrugsbekämpfung und das Bundesgesetz über die personellen Maßnahmen aufgrund der Modernisierung der Steuer- und Zollverwaltung erlassen wird, das Abgabenverwaltungsorganisationsgesetz 2010 aufgehoben wird und die Bundesabgabenordnung, die Abgabenexekutionsordnung, ua geändert werden
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Grundbuchs-Novelle 2019
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird
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