Begutachtungsverfahren Salzburger Steuerdialog – Lohnsteuer
Begutachtungsverfahren Salzburger Steuerdialog – NoVA & EnAV
Begutachtungsverfahren Salzburger Steuerdialog – Umsatzsteuer
Begutachtungsverfahren Psychologengesetz 2013
Bundesgesetz, über die Führung der Bezeichnung „Psychologin“ oder „Psychologe“ und über die Ausübung der Gesundheitspsychologie und der Klinischen Psychologie (Psychologengesetz 2013)
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme Psychologengesetz 2013
- BAK Stellungnahme Psychologengesetz 2013
- Begutachtungsentwurf und Materialien (538/ME)
Konsultation zur Überprüfung des Europäischen Systems der Finanzaufsicht
Das Europäische System der Finanzaufsicht (ESFS) wurde vor zwei Jahren eingeführt. Die den Europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs) und dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken zugrundeliegenden Verordnungen verpflichten die Kommission, deren Struktur und Leistungen innerhalb des ESFS, sowie das ESFS in seiner Gesamtheit, zu überprüfen. Ziel der Konsultation ist es, Stellungnahmen von Bürgern/-innen, Organisationen und Behörden für die Überprüfung zu erhalten.
Dokumente
Begutachtungsverfahren Rindergesundheits-Überwachungs-Verordnung
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Programme zur Überwachung bestimmter Krankheiten bei Rindern (Rindergesundheits-Überwachungs-Verordnung)
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme Rindergesundheits-Überwachungs-Verordnung
- BAK Stellungnahme Rindergesundheits-Überwachungs-Verordnung
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Konsultation Bankenstrukturreform
Das allgemeine Ziel der Reform ist die Schaffung eines stabilen und effizienten Bankensystems, das den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger der EU und der Wirtschaft entgegenkommt. Außerdem sollte es durch mehr Stabilität und bessere Nutzung der Ressourcen das Wirtschaftswachstum anregen und eine auf EU-Ebene koordinierte Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts darstellen. Die Konsultation konzentriert sich auf die Schlüsselelemente der Strukturreform: Bandbreite der Aktivitäten, Trennungsebene, möglicher institutioneller Regelungsbereich. Sie steht allen Interessenträgern offen.
Dokumente
Begutachtungsverfahren 10. Novelle zur FSG-PV
Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Fahrprüfungsverordnung geändert wird (10. Novelle zur FSG-PV)
Dokumente
Begutachtungsverfahren 3. Novelle zur FSG-VBV (L17)
Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Verordnung über die vorgezogene Lenkberechtigung für die Klasse B beändert wird (3. Novelle zur FSG-VBV)
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