Leistungsangebote nach dem Transparenzdatenbankgesetz 2013 (Erste Transparenzdatenbank-Leistungsangebotsverordnung 2013)
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Leistungsangebote nach dem Transparenzdatenbankgesetz 2013 (Erste Transparenzdatenbank-Leistungsangebotsverordnung 2013)
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Zweck dieses Grünbuchs ist es, eine breit angelegte Debatte über die komplexen und drängenden Herausforderungen im Zusammenhang mit der langfristigen Finanzierung der europäischen Wirtschaft anzustoßen.
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Um eine übersichtliche Darstellung der im Rahmen der Vollziehung des Beschußgesetzes anzuwendenden Rechtsvorschriften zu gewährleisten und damit sowohl den Normunterworfenen, als auch den mit der Vollziehung betrauten Organen der Beschussämter präzise und handhabungsoptimierte Regelungen zur Hand zu geben, wurden die notwendigen Aktualisierungen in drei textkonsolidierten Verordnungen zusammengefasst; nur im Fall der Beschussämterverordnung 2013 erfolgt eine geringfügige Novellierung.
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Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz, das Bausparkassengesetz, das Börsegesetz 1989, das E-Geldgesetz 2010, das Finanzkonglomerategesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Finanzmarktstabilitätsgesetz, das Finanzsicherheiten-Gesetz, das Immobilien-Investmentfondsgesetz, das Investmentfondsgesetz 2011, das Kapitalmarktgesetz, das Sparkassengesetz, das Stabilitätsabgabegesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, das Zahlungsdienstegesetz, das Pensionskassengesetz, das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbstständigenvorsorgegesetz und das Versicherungsaufsichtgesetz geändert werden
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Verordnung des Vorstands der E-Control, mit der die Verordnung des Vorstands der E-Control über die Qualität der Netzdienstleistungen (NetzdienstleistungsVO Strom 2012, END-VO 2012) geändert wird (NetzdienstleistungsVO Strom 2012-Novelle 2013, END-VO 2012-Novelle 2013)
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Ansuchen der Gemeinde Oetz um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel bis 24 Uhr
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Ansuchen der Stadtgemeinde Lienz um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel in der Lienzer Innenstadt bis 24 Uhr
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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Erleichterung der Ausübung der Rechte, die Arbeitnehmern im Rahmen der Freizügigkeit zustehen
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