Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Badegewässerverordnung geändert wird
Dokumente
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Badegewässerverordnung geändert wird
Dokumente
Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (IE-R – Novelle)
Dokumente
Bundesgesetz zur Einrichtung einer notifizierenden Behörde und betreffend die Durchführung von Notifizierungsverfahren gemäß Kapitel VII der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG
Dokumente
Abänderung des am 31. Mai 1996 in Wien unterzeichneten Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Republik Österreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
Dokumente
Erlass der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Zuverlässigkeit und Eignung von Betriebsbediensteten bei Seilbahnen mit Personenbeförderung (Personalerlass 2013)
Dokumente
Feststellung der zusätzlichen Schlechtwetterstunden gemäß § 4 Abs 5 Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz 1957 zum Stichtag 1. Feber 2013
Dokumente
Bundesgesetz, mit dem das Gehaltskassengesetz 2002 geändert wird
Dokumente
Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz, das Arzneiwareneinfuhrgesetz 2010 und das Gewebesicherheitsgesetz geändert werden
Dokumente
Die Energie-Control Austria nimmt die anhaltende Debatte um Energiearmut in Österreich zum Anlass, der Erfassung des Ausmaßes von Energiearmut unter der österreichischen Bevölkerung im Rahmen ihrer durch das Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetzes 2010 (ElWOG 2010) und des Gaswirtschaftsgesetzes 2011 (GWG 2011) erweiterten Regulierungsaufgaben vertiefend nachzugehen, und, wenn als notwendig erachtet, Maßnahmen gegen Energiearmut vorzuschlagen.
Hierzu stellt die E-Control nun ein Papier über Definitionen und Messversuche von Energiearmut vor. Dazu ist auch eine Gruppe von vier Gutachtern aus Wissenschaft und Statistik aus Österreich und Deutschland eingeladen worden, eine frühere Version kritisch zu kommentieren. Die wertvollen Anregungen und gewonnene Einsichten sind in dieses Papier eingeflossen.
Dokumente
Revisionsvorschläge – Gemeinschaftsmarkenverordnung und Markenrechtsrichtlinie – Vorschläge der EK zur Revision der Gemeinschaftsmarkenverordnung und der Markenharmonisierungs-Richtlinie
Dokumente