Bundesgesetz, mit dem das Vermarktungsnormengesetz geändert wird
Dokumente
Bundesgesetz, mit dem das Vermarktungsnormengesetz geändert wird
Dokumente
Bürgerinitiative allgemeine Freiheit der direkten Kreditgewährung
Dokumente
Verordnung der Bundesministerin für Finanzen mit der eine LuF-PauschVO 2015 erlassen und die LuF-PauschVO 2011 geändert wird
Dokumente
Empfehlung (Nr. 202) betreffend innerstaatliche soziale Basisschutzniveaus
Dokumente
Entwurf des Nationalen Reformprogramms 2013 (sowie die Entwürfe der Annexe in Form von Tabellen bzgl. Maßnahmen im Zusammenhang mit EU2020-Zielen und länderspezifischen Empfehlungen). Das Nationale Reformprogramm gewinnt im Rahmen des Europäisches Semesters, des wirtschafts- und sozialpolitischen EU-Koordinierungszyklus, immer mehr an Bedeutung.
Dokumente
Bundesgesetz, mit dem das Forstgesetz 1975 und das Forstliche Vermehrungsgutgesetz 2002 geändert werden
Dokumente
Bundesgesetz, mit dem das Patentgesetz 1970, das Gebrauchsmustergesetz, das Patentverträge- Einführungsgesetz, das Schutzzertifikatsgesetz 1996, das Halbleiterschutzgesetz, das Markenschutzgesetz 1970, das Musterschutzgesetz, das Patentamtsgebührengesetz, das Sortenschutzgesetz, das Patentanwaltsgesetz, die Jurisdiktionsnorm und das Gerichtsgebührengesetz geändert werden (Patent- und Markenrechts-Novelle 2014)
Dokumente
Mitteilung der EU-Kommission zu Sozialinvestitionen für Wachstum und sozialen Zusammenhalt (EK (2013), COM (2013) 83 final)
Dokumente
Dieser Verordnungsentwurf dient zur Festlegung des Aussehens der Akkreditierungszeichen und beinhaltet nähere Bestimmungen über deren Verwendung gemäß der Verordnungsermächtigung des § 4 Abs. 3 Akkreditierungsgesetz 2012
Dokumente