Autor: Michael

Bundesgesetz, mit dem die Gewerordnung 1994 geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Änderung Gewerbeordnung
• Ministerialentwurf (450/ME)

 

Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesvergabegesetz 2006 und das Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 geändert werden (BVergG und BVergGVS Novelle 2013)

(dieser Entwurf wurde gemäß Art 14b Abs 4 B-VG unter Mitwirkung der Länder ausgearbeitet)

Dokumente:

• AK Tirol Bundesvergabegesetz und Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit (Rief)
  Der Begriff der „innovativen Aspekte“ wird nicht näher definiert und belässt daher viel Interpretationsspielraum.
• AK Tirol Bundesvergabegesetz und Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit (Erger)
• BAK Stellungnahme Bundesvergabegesetz und Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit
• Ministerialentwurf (441ME)

 

 

Bundesgesetz, mit dem das Umweltmanagementgesetz 2001 geändert wird (UMG-Novelle 2012)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme UMG-Novelle 2012
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme UMG-Novelle 2012
• Ministerialentwurf (452ME)

Bundesgesetz, mit dem das Bundes-energieeffizienzgesetz, das Bundesgesetz,mit dem der Betrieb von bestehenden hocheffizienten KWK-Anlagen über KWK-Punkte gesichert wird, und das Bundesgesetz, mit dem zusätzliche Mittel für die Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen bei kleinen und mittleren energieverbrauchenden Unternehmen bereitgestellt werden, erlassen werden und das Wärme- und Kälteleitungsgesetz, das Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010, das Gaswirtschaftsgesetz 2011, das Energie-Control-Gesetz und das KWK-Gesetz geändert werden (Energieeffizienzpaket des Bundes)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Energieeffizienzpaket des Bundes
  Das Verhältnis von Aufwand und Nutzen von sogenannten Smart Meter steht in keinem Verhältnis. Allein bereits bei der Höhe der Zählergebühren werden in der Praxis nicht nachvollziehbare monatliche Mieten eingehoben.
  Zu den Fördermitteln ist zu präzisieren, in welcher Höhe „sonstige Zuwendungen“ vorgesehen sind.
  Es ist nicht pauschal Fernwärme als anzustrebenden Heizsystem zu sehen.
  Mahnungen und allfällige Unterbrechungen der Stromversorgung dürfen nur bei tatsächlichen Zahlungsrückständen erfolgen, nicht aber im Zusammenhang mit Sicherheitsleistungen.
  Es sollte vorgesehen sein, dass der Endkunde dem Energielieferanten direkt die Zählerstände bekannt gibt, und dieser sie wiederum dem Netzbetreiber weiter gibt.
  Für den Gasbereich ist der Nutzen von intelligenten Messgeräten noch einmal geringer als im Strombereich, weshalb wir uns gegen eine verpflichtende Umstellung auf intelligente Gaszähler aussprechen.
• Ministerialentwurf (442/ME) und Erläuterungen

Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Änderung Luftfahrtgesetz
  Wird zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme Änderung Luftfahrtgesetz
• Ministerialentwurf (446/ME) und Materialien

 

 

Bundesgesetz, mit dem das Ausländerbeschäftigungsgesetz geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Änderung Ausländerbeschäftigungsgesetz
• Ministerialentwurf (449/ME) und Erläuterungen

Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme Änderung Umweltförderungsgesetz
  Aus Sicht der AK Tirol ist jedenfalls vorzusehen, die budgetären Mittel nach Merkmalen der Förderungswerber (Größe, Sektor) und er Qualität der Projekte zu differenzieren.
• BAK Stellungnahme Umweltförderungsgesetz
• Ministerialentwurf (444ME) und Materialien