Autor: Michael

Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Fahrprüfungsverordnung geändert wird (9. Novelle zur FSG-PV)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme 9. Novelle zur FSG-PV
  Wird zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme 9. Novelle zur FSG-PV
  Den außergewöhnlich starken Gebührenerhöhungen werden von der BAK allerdings nicht zugestimmt. Es entstehen für die Konsumenten je nach beantragter Lenkberechtigungsklasse Gesamtgebührenerhöhungen zwischen 73,6 % und 85,5 %.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordung 1967 geändert wird (59. Novelle zur KDV 1967)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme 59. KDV-Novelle
  Wird zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme 59. KDV-Novelle
  Lediglich bezüglich zweier Änderungsvorschläge der gegenständlichen Novelle kann die BAK keine Zustimmung erteilen
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Verordnung vom 22. April 1986 über den Höchstgehalt von Mykotoxinen bei Lebensmitteln aufgehoben wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Aufhebung der Mykotoxin-Verordnung
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme Aufhebung der Mykotoxin-Verordnung
  Eine gänzliche Aufhebung dieser Verordnung würde damit auch eine Verschlechterung der Lebensmittelsicherheit bedeuten. In Deutschland sind die Höchstwerte, die sich aus der EU-Verordnung ergeben, in die Kontaminanten-Verordnung eingearbeitet und somit die vorhanden Höchstwerte für alle anderen Lebensmittel beibehalten. Eine solche Vorgangsweise ist auch für Österreich einzufordern.
• Begutachtungsentwurf und Erläuterungen

Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Austro Control-Gebührenverordnung geändert wird (ACGV-Novelle 2012)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme ACGV-Novelle 2012
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme ACGV-Novelle 2012
  Kein Einwand
• Begutachtungsentwurf und Materialien

AK Tirol zu Öffnungszeiten im Handel im Rahmen des Söldener Winterfests: Die AK Tirol stimmt zu.

Verordnung der Bundesinnung der Kunststoffverarbeiter, mit der die Meisterprüfungsordnung für das Handwerk Kunststoffverarbeitung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme MPO Kunststoffverarbeitung
  Wird zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme MPO Kunststoffverarbeitung

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend, mit der die Abfallverbrennungsverordnung geändert wird (AVV-Novelle 2012)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme AVV-Novelle 2012
  Wird zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme AVV-Novelle 2012
  Die BAK vermisst die Senkung des NOx-Emissionsgrenzwertes für Mitverbrennungsanlagen, ist aber voll der Hoffnung, dass die in den Erläuterungen in Aussicht gestellten Studie der Zementindustrie, die Ende 2014 vorliegen soll, den Weg zu einer Absenkung dieser Werte weisen wird.
  […]Wenn ÖNORMEN bzw andere technische Normen für verbindlich erklärt werden, wird nach Auffassung der BAK dem Publizitätserfordernis von Rechtsvorschriften nicht Genüge getan, wenn diese Normen nicht veröffentlicht werden.
• Begutachtungsentwurf und Erläuterungen