Autor: Michael

Verordnung der E-Control, mit der die Clearinggebühr für die Erfüllung der Aufgaben eines Bilanzgruppenkoordinators festgesetzt wird (Strom -Clearinggebühr-Verordnung) und Verordnung der E-Control , mit der das Clearingentgelt für die Erfüllung der Aufgaben eines Bilanzgruppenkoordinators im Erdgasbereich festgesetzt wird (Erdgas-Clearingentgelt-Verordnung)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Clearingentgelt-Verordnungen Strom und Gas
  Gegen die Clearingentgelt-Verordnung, die gleichzeitig für den Bereich Strom zum Begutachtung übermittelt wurde, erhebt die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol keinen Einwand.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

 

 

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Spielzeugverordnung 2011 geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Spielzeugverordnung 2011
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme Spielzeugverordnung 2011
  Kein Einwand
• Begutachtungsentwurf und Erläuterungen

 

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Kosmetikverordnung geändert

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Kosmetikverordnung
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme Kosmetikverordnung
  Kein Einwand
• Verordnungsentwurf und Materialien

 

Verordnung über die über die Berufsausbildung im Lehrberuf Seilbahntechnik (Seilbahntechnik-Ausbildungsordnung)

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme Seilbahntechnik-Ausbildungsordnung
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme Seilbahntechnik-Ausbildungsordnung
  Wird begrüßt

 

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Hinterlegungsgebühren-Verordnung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Hinterlegungsgebühren-Verordnung
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme Hinterlegungsgebühren-Verordnung
• FMA Begutachtungsentwurf

Verordnung der Regulierungskommission der E-Control, mit der die Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2012 (SNE-VO 2012) geändert wird (Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2012-Novelle 2013, SNE-VO 2012-Novelle 2013).

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme SNE-VO 2012 Novelle 2013
  Kein Einwand
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Einrichtung und Führung der Tierärzteliste sowie über die Form und den Inhalt des Tierärzteausweises

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Tierärzteliste und Tierärzteausweis
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme Tierärzteliste und Tierärzteausweis
  Im § 2 Abs 2 wird geregelt, dass die öffentlich zugänglichen Teile der Tierärzteliste eingesehen werden können. Im Sinne eines modernen Zugangs sollten diese öffentlichen Teile auch über das Internet auf der Homepage der Tierärztekammer abrufbar sein. Eine reine Regelung mittels Abschrift während Zeiten des Parteienverkehrs ist nicht mehr zeitgemäß.
• Begutachtungsentwurf und Materialien