Ansuchen der Stadtgemeinde Innsbruck um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel für die Veranstaltung „Innsbruck@Night“ am 5. Oktober bis 23 Uhr
AK Tirol Stellungnahme Verlängerung der Öffnungszeiten Innsbruck Night
Begutachtung 1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2012
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2012)
Betr. u.a.: Deponien Jochberg Wald, Ahrental, Aral-Flyggen/St. Bartlmä
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme Altlastenatlas-VO-Novelle 2012
Kein Einwand - BAK Stellungnahme Altlastenatlas-VO-Novelle 2012
Kein Einwand - Begutachtungsentwurf und Materialien
- BGBl. II Nr. 360/2012 vom 30.10.2012
Begutachtung Änderung Gewebeentnahmeeinrichtungsverordnung und Gewebebankenverordnung
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Gewebeentnahmeeinrichtungsverordnung und die Gewebebankenverordnung geändert werden
Dokumente:
Begutachtung Pensionsfonds-Überleitungsgesetz
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ziviltechnikerkammergesetz 1993, das Bundesgesetz über die Sozialversicherung freiberuflich selbständig Erwerbstätiger und das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz geändert werden (Pensionsfonds-Überleitungsgesetz)
Dokumente:
Begutachtung Novellierung der Nachtfahrverbotsverordnung auf der A12
Verordnung des Landeshauptmannes für Tirol nach dem Immissionsschutzgesetz-Luft, Novellierung der Nachtfahrverbotsverordnung auf der A12
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Nachtfahrverbotsverordnung
Die AK Tirol spricht sich gegen eine neuerliche Aufschiebung der befristeten Ausnahmeregelung zum Nachtfahrverbot für LKW der Schadstoffklasse Euro V mit EEV-Motoren aus.
Begutachtung B-VG (Gesetzesbeschwerde)
Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (Gesetzesbeschwerde, Beibehaltung des Art. 144 B-VG und und Entfall des Art. 144 B-VG)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme B-VG (Gesetzesbeschwerde)
- Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol
- befürwortet die Einführung einer Gesetzesbeschwerde. […]
- spricht sich für einen Entfall des Art 144 B-VG (Bescheidbeschwerde im Rahmen der Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit des VfGH) aus.
- Eine Bindung an die Rechtsauffassung der „Schwester“- bzw. Untergerichte seitens des VfGH ist unserer Meinung nach nicht wünschenswert.
- BAK Stellungnahme B-VG (Gesetzesbeschwerde)
- Initiativantrag 2031/A ( Beibehaltung des Art. 144 B-VG)
- Initiativantrag 2032/A (Entfall des Art. 144 B-VG)
Begutachtung Berufsreifeprüfungscurriculaverordnung (BRPCV)
Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur über kompetenzbasierte Curricula an anerkannten Lehrgängen zur Vorbereitung auf die Berufsreifeprüfung (Berufsreifeprüfungscurriculaverordnung – BRPCV)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Berufsreifeprüfungscurriculaverordnung
Kein Einwand - BAK Stellungnahme Berufsreifeprüfungscurriculaverordnung
Die Bundesarbeitskammer begrüßt die Aufnahme des neuen Fachbereiches „Sportmanagement“ in die Berufsreifeprüfungscurriculaverordnung. - Begutachtungsentwurf
Begutachtung Änderung Zahlungsdienstegesetz
Bundesgesetz, mit dem das Zahlungsdienstegesetz geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Zahlungsdienstegesetz
Kein Einwand - BAK Stellungnahme Zahlungsdienstegesetz
Kein Einwand - Begutachtungsentwurf
Begutachtung Forschungsprämienverordnung 2012
Verordnung der Bundesministerin für Finanzen über die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben), zur Forschungsbestätigung sowie über die Erstellung von Gutachten durch die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Forschungsprämienverordnung 2012
wird zur Kenntnis genommen - Begutachtungsentwurf
Begutachtung ArbeitnehmerInnenschutzgesetz-Novelle
Bundesgesetz, mit dem das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz und das Arbeitsinspektionsgesetz 1993 geändert werden
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme ArbeitnehmerInnenschutzgesetz-Novelle
Es ist zu befürworten, dass hier mit den Änderungen im ArbeitnehmerInnenschutzgesetz sowie im Arbeitsinspektionsgesetz längst überfällige Änderungen im Sinne einer Prävention psychischen Arbeitsbelastungen und Gefährdungen vorgenommen werden, es bestehen allerdings nach wie vor Zweifel, ob diese Ziel bereits durch die konkret enthaltenen Formulierungen erreicht werden kann… - Begutachtungsentwurf (405 ME)