Gesetz über die Organisation des Landesverwaltungsgerichts in Tirol (Tiroler Landesverwaltungsgerichtsgesetz)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Tiroler Landesverwaltungsgerichtsgesetz
- Begutachtungsentwurf und Erläuternde Bemerkungen
Stellungnahme Änderung Tiroler Landesordnung
Landesverfassungsgesetz, mit dem die Tiroler Landesordnung 1989 geändert wird
Dokumente
Stellungnahme zum Konsultationspapier – Staatliche Umweltschutzbeihilfen / Fragebogen für Interessensträger
Consultation paper State aid for environmental protection – Questionnaire for stakeholders
Überarbeitung des EU-Beihilferechts; Fragebogen der EK zu den „Leitlinien für staatliche Umweltschutzbeihilfen“
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme zum Konsultationspapier – Staatliche Umweltschutzbeihilfen – Fragebogen für Interessensträger
Die AK Tirol fordert die Kommission auf, hinsichtlich der weiteren Evaluierung der Wirksamkeit von Beschäftigungseffekten dezidiert den Vorrang zu geben.
Stellungnahme Sachbezugswerteverordnung
Änderung der Verordnung über die Bewertung bestimmter Sachbezüge (Sachbezugswerteverordnung)
(Unterkunft vom Arbeitgeber für den Arbeitnehmer; Gastronomie und Hotellerie)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Sachbezugswerteverordnung
Die AK Tirol fordert einmal mehr, dass der Sachbezug „Zinsenersparnis bei unverzinslichen Arbeitgeberdarlehen“ in Höhe von 3,5% gesenkt wird. - Begutachtungsentwurf und Materialien
- BGBl. II Nr. 366/2012 vom 31.10.2012
Stellungnahme DBA Australien
Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll (440/BNR)
Dokumente:
Stellungnahme Holzeinfuhrgesetz – HolzEG
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz gegen die Einfuhr von illegal erzeugtem Holz (Holzeinfuhrgesetz – HolzEG) erlassen und das BFW Gesetz geändert wird
Mit dem vorliegenden Entwurf sollen die zur Durchführung der vorgenannten, unmittelbar geltenden
Rechtsakte der Europäischen Union notwendigen Bestimmungen festgelegt werden.
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme HolzEG
Kein Einwand - BAK Stellungnahme HolzEG
Wird befürwortet - Begutachtungsentwurf und Materialien
Stellungnahme im öffentlichen Konsultationsverfahren zum STRAT.AT
Das WIFO und metis wurden beauftragt, ein ExpertInnen-Papier zur Erstellung der Partnerschaftsvereinbarung vorzulegen. Dieses wird jetzt im Rahmen von STRAT.AT.2020 einer Konsultation unterzogen.
Im konkreten geht es darum, wie die Programmierung der EU-Fonds ESF, EFRE und ELER in Österreich erfolgen soll. Das ExpertInnen-Papier beschreibt die Ziele und mögliche Interventions-/Investitionsprioritäten für die kommende Finanzperiode 2014 bis 2020.
Dokumente:
- BAK Stellungnahme im öffentlichen Konsultationsverfahren zum STRAT.AT
- AK Tirol Stellungnahme im öffentlichen Konsultationsverfahren zum STRAT.AT
- AK Tirol Stellungnahme Rohbericht Strat.at
- STRAT.AT.2020 Website
Stellungnahme zu einer EU-Richtlinie über die Lizenzierung für Online-Nutzung von Rechten an Musikwerken
Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für die Online-Nutzung von Rechten an Musikwerken im Binnenmarkt
Dokumente:
- Richtlinienvorschlag
- BAK Stellungnahme EU-Richtlinie über die Lizenzierung für Online-Nutzung von Rechten an Musikwerken
Aus Sicht der KonsumentInnen, auf die letztendlich die Kosten der Lizenzen und gesetzlichen Vergütungsansprüche (wie zB Kopierabgaben) überwälzt werden, besteht ein erhebliches Interesse, dass Verwertungsgesellschaften effizient und transparent arbeiten und insbesondere auch die notwendige Transparenz und Kontrolle in der Tarifgestaltung und Einkommensverwendung durch entsprechende Gesetzesvorgaben gewährleistet werden. - AK Tirol Stellungnahme EU-Richtlinie über die Lizenzierung für Online-Nutzung von Rechten an Musikwerken
Wird zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zu einer Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates über Versicherungsvermittlung
COM (2012) 360 – Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über Versicherungsvermittlung
Dokumente:
Stellungnahme Festlegung von IKT-Standards betreffend den einheitlichen ELAK
Verordnung des Bundeskanzlers zur Festlegung von IKT-Standards betreffend den einheitlichen ELAK
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Festlegung von IKT-Standards betreffend den einheitlichen ELAK
Die AK Tirol regt an, künftig auch Landesbehörden in den Prozess einer gemeinsamen ELAK miteinzubeziehen. - Es liegt noch keine Stellungnahme der BAK vor
- Begutachtungsentwurf mit Materialien