Autor: Michael

Stellungnahme zu einem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 und das Luftfahrtgesetz geändert werden

Dokumente

• BAK Stellungnahme UVP-G und LuftfahrtG
• Stellungnahme Tirol UVP-G und LuftfahrtG
• Ministerialentwurf und Erläuterungen

 

Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz geändert wird (Pharmakovigilanz)

Dokumente

• BAK Stellungnahme Pharmakovigilanz
  Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die im Entwurf geplanten Maßnahmen der Verbesserung der Pharmakovigilanz und damit der Sicherheit der Patientinnen und Patien-ten dienen und von der Bundesarbeitskammer begrüßt werden.
• Stellungnahme Tirol
• Ministerialentwurf und Erläuterungen
• Regierungsvorlage Arzneimittelgesetz (1898 d.B.)

Stellungnahmen der BAK und der AK Tirol zum Transparenzdatenbankgesetz 2012

• BAK Stellungnahme Transparenzdatenbankgesetz 2012 – TBDG 2012
  In der vorliegenden Form wird der Gesetzesentwurf in Verbindung mit der „Vereinbarung gem. Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über eine Transparenzdatenbank“ diesen Zielsetzungen allerdings bestenfalls nur in sehr begrenztem Umfang gerecht.
• Stellungnahme AK Tirol Transparenzdatenbankgesetz
  Auf den ersten Blick sind kaum Änderungen in Bezug auf die zu erhebenden Förderungen und Transferzahlungen gegenüber dem TDBG 2010 ersichtlich und insofern hält die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol ihre Kritik an seinerzeitigen Entwurf aufrecht.
• Ministerialentwurf und Erläuterungen (387/ME)
• Regierungsvorlage (1891 d.B.)

 

Bundesgesetz über den Erwerb des Pflichtschulabschlusses durch Jugendliche und Erwachsene (Pflichtschulabschluss-Prüfungs-Gesetz)

Dokumente:

• BAK Stellungnahme
  Die BAK begrüßt den vorliegenden Entwurf zur Neugestaltung des Nachholens des Pflichtschulabschlusses für Jugendliche und Erwachsene als wichtigen innovativen Schritt in Richtung Modernisierung des österreichischen Bildungssystems.
  Allerdings sind aus Sicht der BAK – insbesondere was den Punkt Anschlussfähigkeit in weiterführende formale Bildungswege anbelangt – noch Änderungen erforderlich, um damit zu einer rundum gelungenen Reform der bisherigen Form des Hauptschulabschlusses für Erwachsene zu kommen.
• Stellungnahme AK Tirol
• Ministerialentwurf (381/ME)
• Regierungsvorlage (1802 d.B.)
• BGBl. I Nr. 72/2012

Entwurf eines Bundesgesetzes der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird

Dokumente

• BAK Stellungnahme SchOG
• Ministerialentwurf (377/ME)
• Regierungsvorlage (1789 d.B)