Allgemein – Seite 6 – AK Infoservice

14. Mai 2018

Lienzer Innenstadtstraßenfeste 2018, Ansuchen um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel in der Innenstadt der Stadtgemeinde Lienz am 12.07. und 16.08.2018 bis 23.00 Uhr.

Lienzer Innenstadtstraßenfeste 2018, Ansuchen um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel in der Innenstadt der Stadtgemeinde Lienz am 12.07. und 16.08.2018 bis 23.00 Uhr.

Dokumente:

AK Tirol Stellungnahme

4. Mai 2018

Einkommensteuergesetz 2018

Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988 geändert wird

Dokumente:

4. Mai 2018

Visitationsverordnung 2017

Verordnung der Österreichischen Ärztekammer mit der die Verordnung über die Visitationen (Visitationsverordnung 2017) geändert wird

Dokumente:

AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
BAK Stellungnahme
Erläuterungen
Entwurf

9. Januar 2018

9. Novelle zur PBStV

Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung geändert wird (9. Novelle zur PBStV)

Dokumente:

AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
BAK Stellungnahme
Begutachtungsentwurf und Materialien

9. November 2016

ZEIMV

VO der FMA, mit der die Zahlungs- und E-Geld-Institute-Meldeverordnung geändert wird

Dokumente:

AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
BAK Stellungnahme
Entwurf

7. November 2016

Änderung der LBVO und Zeugnisformularverordnung

Verordnung der Bundesministerin für Bildung, mit der die Leistungsbeurteilungsverordnung und die Zeugnisformularverordnung geändert werden

Dokumente:

2. November 2016

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Betriebskrankenkasse Austria Tabak aufgelöst wird

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Betriebskrankenkasse Austria Tabak aufgelöst wird

Dokumente:

AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen.
BAK Stellungnahme

14. März 2016

GBG ESF – Europäische Beschäftigungsinitiative für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt

Beiliegend findet sich ein Entwurf für eine BAK-Stellungnahme mit der Forderung nach einer europäischen Beschäftigungsinitiative für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen.
Die Stellungnahme nimmt nicht auf ein bestimmtes Dokument Bezug und wird neben BM Stöger auch an BK Faymann und BM Schelling geschickt. Der Entwurf sieht die Forderung nach einer Beschäftigungsinitiative für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen vor. Im Rahmen dieser Beschäftigungsinitiative soll der Europäische Sozialfonds (ESF) um zumindest 10 Mrd Euro aufgestockt werden, um damit Arbeitsmarktintegrationsmaßnahmen für Flüchtlinge zu (ko)finanzieren.

Dokumente: