Kategorie: Europarecht

• Consultation on the Insurance Block Exemption Regulation
  
• Kartellrecht: Kommission startet Konsultation zu Anwendung und Zukunft der Gruppenfreistellungsverordnung für die Versicherungswirtschaft
• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme

Die Leitlinien sind in erster Linie für Konsultationen während der Vorbereitungsphase (neue politische Maßnahmen, Programmplanung, Gesetzesvorschläge, delegierte und Durchführungsrechtsakte – mit oder ohne Folgenabschätzung) gedacht. Sie gelten auch für Konsultationen im Zusammenhang mit Bewertungen. Sie enthalten Hinweise und Anleitungen zu allen Aspekten der Durchführung von Konsultationen, von der Festlegung der Ziele bis hin zur Auswertung.

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• AK Tirol Stellungnahme
• Informationen auf der Website der EU Kommission

Die neuen Leitlinien enthalten Parameter für das neue Folgenabschätzungssystem der Kommission sowie bei einer Folgenabschätzung zu beantwortende Fragen und zu beachtende Grundsätze.

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• AK Tirol Stellungnahme
• Informationen auf der Website der Kommission

Öffentliche Konsultation zu einer etwaigen Ausdehnung des Schutzes geografischer Angaben auf andere Produkte (als Agrarerzeugnisse)

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Öffentliche Konsultation zu  einer etwaigen Ausdehnung des Schutzes geografischer Angaben auf nichtlandwirtschaftliche Erzeugnisse – Europas Fachwissen bestmöglich nutzen – 15.07.2014 und Grünbuch

Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zur Erarbeitung der makroregionalen EU Strategie Alpenraum eingeleitet. Es besteht die Möglichkeit eine Einschätzung zu den künftigen Schwerpunkten sowie konkrete Vorschläge für Aktionen und Projekte abzugeben. Außerdem kann zum allgemeinen Rahmen der EUSALP und zu den Umsetzungsgrundsätzen eine Stellungnahme abgebeben werden.

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• AK Tirol Stellungnahme
• EUSALP Kerndokument DE – Konsultation – PDF

Die konsolidierte Fassung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens wurde der BAK zur Begutachtung vorgelegt. Das Dokument ist vertraulich und daher nicht beigefügt. Das Investitionsschutzkapitel wurde kritisch analysiert und wird als Entwurf vorgelegt.

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• AK Tirol Stellungnahme
• Konsolidierter CETA-Text, Version 1.August.2014

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AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.

 

Communication from the Commission to the European Parliament, the Council, the European Economic and Social Committee and the Committee of the Regions Towards a circular economy: A zero waste programme for Europe

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien
• Guidance on EPR – Stakeholder written consultation

Directive 2012/27/EU of the European Parliament and of the Council of 25 October 2012 on energy efficiency, amending Directives 2009/125/EC and 2010/30/EU and repealing Directives 2004/8/EC and 2006/32/EC

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• AK Tirol Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf

Vorschlag für eine Verordung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verwirklichung des einheitlichen europäischen Luftraums (Neufassung)
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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien