Kategorie: Landesrecht

Verordnung der Landesregierung über die Verpflichtung zur Durchführung von Umweltprüfungen im Bereich der Raumordnung (Umweltprüfungsverordnung 2012)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Umweltprüfungsverordnung 2012
  Wir können dem Verordnungsentwurf in der zur Begutachtung übermittelten Fassung nicht zustimmen und erachten ein „Zurück an den Start“ für notwendig.
• Entwurf Umweltpruefungsverordnung 2012 und Erläuternde Bemerkungen

Längere Frist für die Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzepts der Gemeinde Fritzens

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme Raumordnungskonzept der Gemeinde Fritzens
  Kein Einwand

Längere Frist für die Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzepts der Gemeinde Prutz

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Raumordnungskonzept der Gemeinde Prutz
  Kein Einwand

Längere Frist für die Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzepts der Gemeinde Heinfels

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme Raumordnungskonzept der Gemeinde Heinfels
  Kein Einwand

AK Wien Stellungnahme zur Dienstordnung 1994

Gesetz über die Finanzierung der politischen Parteien und die Förderung der Landtagsklubs in Tirol (Tiroler Parteienfinanzierungs- und Klubförderungsgesetz 2012)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Tiroler Parteienfinanzierungs- und Klubförderungsgesetz 2012
  Wird zur Kenntnis genommen
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Gesetz über die Transparenz von Förderungen des Landes Tirol (Tiroler Fördertransparenzgesetz)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Tiroler Fördertransparenzgesetz
  Wie bereits erwähnt, begrüßen wir grundsätzlich die hier vorliegende gesetzliche Initiative, sehen allerdings einige dringende Ergänzungen und Klarstellungen als erforderliche an.
• Begutachtungsentwurf und Erläuternde Bemerkungen

Novelle zum Tiroler Abfallwirtschaftskonzept

Stellungnahme Novelle zum Tiroler Abfallwirtschaftskonzept
Kein Einwand

Verordnung des Landeshauptmannes für Tirol nach dem Immissionsschutzgesetz-Luft, Novellierung der Nachtfahrverbotsverordnung auf der A12

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Nachtfahrverbotsverordnung
  Die AK Tirol spricht sich gegen eine neuerliche Aufschiebung der befristeten Ausnahmeregelung zum Nachtfahrverbot für LKW der Schadstoffklasse Euro V mit EEV-Motoren aus.