Kategorie: Gesetzesbegutachtungen

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle im Hinblick auf eine Verringerung der Verwendung von Kunststofftüten 

Dokumente

• AK TIROL STELLUNGNAHME Kunststofftüten
• BAK Stellungnahme Kunststofftüten
• Richtlinienentwurf (779/EU XXV.GP)

Zur Koordinierung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik der EU-Mitgliedstaaten im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sowie der Zielsetzungen von Europa 2020 sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, der Europäischen Union regelmäßig wirtschafts- und finanzpolitische Berichte vorzulegen („Europäisches Semester“, „Twopack“). Der Budgetdienst erstellt dazu entsprechende Analysen.

AK Tirol Stellungnahme Europäisches Semester

 

Vorschlag für eine Richtlinie des Eropäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der RL 2008/94/EG, 2008/38/EG, 2002/14/EG, 98/59/EG und 2001/23/EG in Bezug auf Seeleute (2508/EU XXV.GP)

Dokumente

• Richtlinienentwurf und Dokumente
• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.

 

THE CONSULTATIVE COMMITTEE OF THE CONVENTION FOR THE PROTECTION OF INDIVIDUALS WITH REGARD TO AUTOMATIC PROCESSING OF PERSONAL DATA [ETS No. 108]

• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme Überarbeitung der Datenschutzkonvention des Europarates
• Draft Explanatory Report