Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Zivilluftfahrzeug- und Luftfahrtgerät-Verordnung 2010 geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Zivilluftfahrzeug- und Luftfahrtgerät-Verordnung 2010 geändert wird
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Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Zivilluftfahrt-Meldeverordnung geändert wird
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Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmer/innen durch persönliche Schutzausrüstung (Verordnung Persönliche Schutzausrüstung – PSA-VO) erlassen und die Bauarbeiterschutzverordnung geändert wird
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Fragebogen zu Berichten über nicht ratifizierte Übereinkommen und Empfehlungen
zum Thema Vereinigungsrecht der Beschäftigten in der Landwirtschaft.
Österreich hat die übereinkommen Nr 11 und Nr 141 bereits ratifiziert. Für die Beantwortung des Fragebogens ist demnach nur die Empfehlung Nr 149 betreffend die Verbände ländlicher Arbeitskräfte und ihre Rolle in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, 1975, von Relevanz (Abschnitte IV und V).
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Internationale Arbeitskonferenz; Bericht IV(1): Verstärktes Handeln zur Beendigung von Zwangsarbeit; Fragebogen
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Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der für das Jahr 2014 Mangelberufe für die Beschäftigung von ausländischen Fachkräften festgelegt werden (Fachkräfteverordnung 2014)
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Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde, mit der die Handelstransparenzausnahmen-Verordnung geändert wird
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Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (26. StVO Novelle)
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Mit dem vorliegenden Verordnungsentwurf wird die Stromkennzeichnungsverordnung über die Ausgestaltung der verpflichtenden Stromkennzeichnung gemäß § 78 Abs. 1 und 2 ElWOG 2010 sowie der Nachweise zu den verschiedenen Primärenergieträgern novelliert.
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Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der zur Durchführung von wissenschaftlichen Versuchen eine von der Bestimmung des § 38 Abs. 6 StVO abweichende Ausführung von Lichtsignalanlagen für zulässig erklärt wird
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