Kategorie: Gesetzesbegutachtungen

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die FMA-Kostenverordnung geändert wird (FMA-KVO-Novelle 2013)

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme FMA-KVO-Novelle 2013
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Kapitalanlageverordnung geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf KAVO

Begutachtungsentwurf für eine Verordnung der Regulierungskommission der E-Control, mit der nähere Kostenarten gemäß § 59 Abs. 6 Z 6 ElWOG 2010 bestimmt werden (Strom-NBK-VO)

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme Strom-NBK-VO
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, mit der die Verordnung über die Einstufungsprüfung an Berufsschulen geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme Einstufungsprüfung an BS
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesinnung der Bauhilfsgewerbe mit der die Verordnung der Bundesinnung der Bauhilfsgewerbe über die Befähigungsprüfung für das reglementierte Gewerbe der Brunnenmeister (Brunnenmeistergewerbe-Befähigungsprüfungsordnung) geändert wird (1. Brunnenmeistergewerbe-Befähigungsprüfungsordnungsnovelle)

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme 1. Brunnenmeistergewerbe-Befähigungsprüfungsordnungsnovelle
• WKO Entwurf 1. Brunnenmeistergewerbe-Befähigungsprüfungsordnungsnovelle

Verordnung der Bundesregierung, mit der die Verordnung über Organstrafverfügungen geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesregierung, mit der die Verordnung über die Einhebung vorläufiger Sicherheiten geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesregierung, mit der die Zustellformularverordnung 1982 geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien