Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Verordnung über das Verbot der Verwendung bestimmter Azofarbstoffe bei Gebrauchsgegenständen (Azofarbstoffverordnung 2004) aufgehoben wird
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Begutachtungsverfahren Schutz personenbezogener Daten im Arbeitsrecht
Neufassung der Empfehlung Nr. R (89) 2 des Ministerkomitees des Europarates vom 18. Jänner 1989 betreffend den Schutz personenbezogener Daten im Arbeitsrecht
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- AK Tirol Stellungnahme:
Die oben genannte Gesetzesbegutachtung nimmt die AK Tirol zur Kenntnis - BAK Stellungnahme Schutz personenbezogener Daten im Arbeitsrecht
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtungsverfahren Zivildienst-Kompetenzbilanz-Verordnung – ZKV
Verordnung der Bundesministerin für Inneres zur Ausgestaltung einer standardisierten Kompetenzbilanz für Zivildienstleistende (Zivildienst-Kompetenzbilanz-Verordnung – ZKV)
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Begutachtungsverfahren Lehrpläne Berufsschulen / Religionsunterricht
Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für Berufsschulen geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
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Begutachtungsverfahren AEV Eisen-Metallindustrie und AEV Glasindustrie
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Eisenerzen sowie aus der Eisen- und Stahlherstellung und -verarbeitung geändert wird (AEV Eisen-Metallindustrie) und
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern geändert wird (AEV Glasindustrie)
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- AK Tirol Stellungnahme:
Wird von der AK Tirol zur Kenntnis genommen - BAK Stellungnahme AEV Eisen-Metallindustrie und AEV Glasindustrie
- Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern geändert wird
- Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Eisenerzen sowie aus der Eisen- und Stahlherstellung und -verarbeitung geändert wird
Begutachtungsverfahren AEV Abluftreinigung
VO des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über die Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Reinigung von Abluft und wässrigen Kondensaten geändert wird (AEV Abluftreinigung)
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- AK Tirol Stellungnahme:
Wird von der AK Tirol zur Kenntnis genommen - BAK Stellungnahme AEV Abluftreinigung
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Konsultation Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Förderung von Risikofinanzierungen
Kommissionsentwurf neuer „Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Förderung von Risikofinanzierungen“, welche ab dem 1. Juli 2014 zur Anwendung gelangen und die gegenwärtig geltenden „Leitlinien für staatliche Risikokapitalbeihilfen an KMU“ ersetzen sollen.
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- AK Tirol Stellungnahme:
Die „Risikokapitalbeihilfen für KMU“ nehmen wir zur Kenntnis. - BAK Stellungnahme Risikokapitalbeihilfen für KMU
- Paper of the services of Directorate General Competition containing the draft Union guidelines on State aid to promote risk finance investments
Begutachtungsverfahren GBK-Geschäftsordnung
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Geschäftsordnung für die Senate I – III der Gleichbehandlungskommission geändert wird (Gleichbehandlungskommissions-Geschäftsordnung)
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- AK Tirol Stellungnahme GBK-Geschäftsordnung
- BAK Stellungnahme Novelle zur Gleichbehandlungskommissions-Geschäftsordnung
Begutachtungsverfahren Änderung Konjunkturstatistik im Produzierenden Bereich
Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über die Konjunkturstatistik im Produzierenden Bereich geändert wird
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Begutachtungsverfahren Obstweinverordung
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über Obstweine (Obstweinverordung)
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