Das bmvit, Sektion IV, Bereich Verkehr, hat den Entwurf mit dem die Verordnung über den Bau und Betrieb von Schleppliften (SchleppVO 2004) geändert werden soll, samt Erläuterungen ausgearbeitet und das Begutachtungsverfahren eingeleitet.
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Das bmvit, Sektion IV, Bereich Verkehr, hat den Entwurf mit dem die Verordnung über den Bau und Betrieb von Schleppliften (SchleppVO 2004) geändert werden soll, samt Erläuterungen ausgearbeitet und das Begutachtungsverfahren eingeleitet.
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Das bmvit, Sektion IV, Bereich Verkehr, hat den Entwurf mit dem die Verordnung über die wiederkehrende Überprüfung und die ergänzenden Überprüfungen von Seilbahnen (Seilbahnüberprüfungsverordnung 2013 (SeilbÜV 2013)) geändert werden soll, samt Erläuterungen ausgearbeitet und das Begutachtungsverfahren eingeleitet.
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Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Badegewässerverordnung geändert wird
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Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (IE-R – Novelle)
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Bundesgesetz zur Einrichtung einer notifizierenden Behörde und betreffend die Durchführung von Notifizierungsverfahren gemäß Kapitel VII der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG
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Abänderung des am 31. Mai 1996 in Wien unterzeichneten Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Republik Österreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
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Erlass der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Zuverlässigkeit und Eignung von Betriebsbediensteten bei Seilbahnen mit Personenbeförderung (Personalerlass 2013)
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Feststellung der zusätzlichen Schlechtwetterstunden gemäß § 4 Abs 5 Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz 1957 zum Stichtag 1. Feber 2013
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Bundesgesetz, mit dem das Gehaltskassengesetz 2002 geändert wird
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Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz, das Arzneiwareneinfuhrgesetz 2010 und das Gewebesicherheitsgesetz geändert werden
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