Kategorie: Gesetzesbegutachtungen

Dokumente:

• BAK Stellungnahme Erlass Steuer PV-Anlagen
  Kein Einwand
• AK Tirol Stellungnahme Steuer PV-Anlagen
  Kein Einwand

 Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die Bemessung der Hochschulraum-Strukturmittel – HRSMV

Dokumente:

• BAK Stellungnahme VO_HSRaum_Strukturmittel_HRSMV
  Die BAK ersucht um Berücksichtigung der Forderungen und Vorschläge….

• Stellungnahme AK Tirol VO_HSRaum_Strukturmittel_HRSMV
  Es fällt allerdings auf, dass die in § 4 Abs. 5 grundgelegten Fächergruppen und die
  konkrete Zuordnung der Fächer in der Anlage 1 nicht mit den Vorschlägen der Arbeitsgruppe zur Herstellung einer kapazitätsorientierten Universitätsfinanzierung übereinstimmen und dass auch die Vorschläge im Bericht Leitner/Ecker/Steindl vom Februar 2011 über die Finanzierungsmodelle universitärer Lehre zu etwas anderen Fächergewichtungen kommen…

Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Festlegung der Vignettenpreise (VignettenpreisVO 2012)

Dokumente:

• BAK Stellungnahme VignettenpreisVO 2012
  Die Bundesarbeitskammer (BAK) erhebt gegen die Valorisierung im gegenständlichen Verordnungsentwurf keinen Einwand.

 Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Tiertransport- Ausbildungsverordnung geändert wird

Dokumente

• BAK Stellungnahme Tiertransport-AusbildungsVO
  Aufgrund der mit dem Tiertransport verbundenen Problematik regt die BAK an, den § 7 TT-AusbVO so abzuändern, dass anstelle einer Befristung der Befähigungsnachweise (und dem im Entwurf vorgesehenen Auslaufen der Befristung) wiederkehrende Prüfungen eingeführt werden, die sowohl die Änderungen der relevanten gesetzlichen Bestimmungen als auch die durch die Erkenntnisse der aus den Kontrollen auftretenden Problemen beim Tiertransport beinhalten.
• AK Tirol Stellungnahme Tiertransport-Ausbildung
  Aufgrund der mit dem Tiertransport verbundenen Problematiken regt die AK Tirol an, den § 7 TT-AusbVO so abzuändern, dass anstelle einer Befristung der Befähigungsnachweise (und dem im Entwurf vorgesehenen Auslaufen der Befristung) wiederkehrende Prüfungen eingeführt werden, wobei auch hier die tierrechtlichen Schutzbestimmungen nach § 7 2. und 3. zur Anwendung kommen sollen

VO der BMVIT, mit der die Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 geändert wird (58. Novelle zur KDV 1967)

Dokumente:

• BAK Stellungnahme KDV 58 Novelle
  Seitens der Bundesarbeitskammer wird gegen die vorgeschlagenen Änderungen grundsätz-lich kein Einwand erhoben.
• AK Tirol Stellungnahme KDV
  Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol nimmt den Entwurf zur Kenntnis.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

 VO der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die VO des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Beförderung gefährlicher Güter geändert wird (GGBV-Novelle)

Dokumente:

• BAK Stellungnahme GGBV-Novelle
  Die Bundesarbeitskammer erhebt gegen den Entwurf keinen Einwand.
• Stellungnahme AK Tirol GGBV Novelle
  Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol nimmt die vorliegende Verordnung, mit der die EU Richtlinie 2010/61 im österreichischen Recht implementiert wird, zur Kenntnis.
• Entwurf GGBV-Novelle

Verordnung des Bundeskanzlers, mit der die Standard- und Muster-Verordnung 2004 – StMV 2004 geändert wird (Novelle zur StMV 2004)

Dokumente:

• Stellungnahme AK Tirol StMV 2004
• BAK Stellungnahme StMV 2004
• Begutachtungsentwurf des BKA
  
• BGBl. II Nr. 306/2012

Entwürfe von Verordnungen der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, mit der die Verordnung über den Lehrplan der Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik sowie die Verordnung über die Lehrpläne für die Bildungsanstalt für Sozialpädagogik geändert werden

Dokumente:

• BAK Stellungnahme Lehrplanänderung Kindergarten- und Sozialpädagogik
  Gegen den gegenständlichen Entwurf wird von Seiten der Bundesarbeitskammer kein Einwand erhoben.
• Stellungnahme AK Tirol
  Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol erhebt gegen diese Änderungen keinen Einwand.

 Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der allgemein bildenden höheren Schulen geändert wird

Dokumente:

• BAK Stellungnahme Lehrpläne AHS
  Die Bundesarbeitskammer (BAK) begrüßt den vorliegenden Verordnungsentwurf und erhebt keine Einwände.
  Allerdings…
• Stellungnahme AK Tirol
  Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol erhebt gegen diese Änderungen keinen Einwand.
  Allerdings…
• BGBl. II Nr. 352/2012 vom 24.10.2012