Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, mit der die Leistungsbeurteilungsverordnung geändert wird.
Dokumente:
Stellungnahme zum Bundes-Seniorengesetz
Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Seniorengesetz geändert wird
Dokumente:
Stellungnahme: SuchtgiftgrenzenVO
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Suchtgift- Grenzmengenverordnung geändert wird
Dokumente
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Stellungnahme BAK – SuchtgiftgrenzmengenVO
(Die Bundesarbeitskammer begrüßt die Aufnahme des bislang nicht als Suchtgift klassifizierten Opioids „Tapentadol“ unter die Suchtgiftverordnung und die gleichzeitige Festsetzung der zulässigen Grenzmenge.) -
Stellungnahme AK Tirol Suchtgift-Grenzmengenverordnung
(kein Einwand)
Stellungnahme: Änderung der Suchtgiftverordnung
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Suchtgiftverordnung geändert wird
Dokumente
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Stellungnahme BAK – SuchtgiftVO
(keine Einwände gegen die geplante Novelle) -
Stellungnahme AK Tirol Suchtgiftverordnung
(kein Einwand) - BGBl. II Nr. 357/2012 vom 30.10.2012
Konsultation der Kommission zu Informations- und Reservierungsdienste für sichere Lkw-Parkplätze
Information zur Vorgangsweise:
Die öffentliche Konsultation der Kommission zur EU-Luftreinhaltepolitik endet am 6. Juni 2012. Die Teilnahme daran kann nur online (siehe:http://ec.europa.eu/yourvoice/ipm/forms/dispatch?form=secureparkingplaces) durch Ankreuzen von Feldern bzw Eingeben von kurzen Kommentaren erfolgen. Deswegen liegt auch keine herkömmliche BAK-Stg vor.
Im beiliegenden Dokument wurde der Fragenbogen so ausgefüllt, wie er online eingegeben werden soll.
Dokumente:
Änderung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 und des Luftfahrtgesetzes
Stellungnahme zu einem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 und das Luftfahrtgesetz geändert werden
Dokumente
- BAK Stellungnahme UVP-G und LuftfahrtG
- Stellungnahme Tirol UVP-G und LuftfahrtG
- Ministerialentwurf und Erläuterungen
Stellungnahme Arzneimittelgesetz
Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz geändert wird (Pharmakovigilanz)
Dokumente
- BAK Stellungnahme Pharmakovigilanz
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die im Entwurf geplanten Maßnahmen der Verbesserung der Pharmakovigilanz und damit der Sicherheit der Patientinnen und Patien-ten dienen und von der Bundesarbeitskammer begrüßt werden. - Stellungnahme Tirol
- Ministerialentwurf und Erläuterungen
- Regierungsvorlage Arzneimittelgesetz (1898 d.B.)
Begutachtung Transparenzdatenbankgesetz 2012 – TBDG 2012
Stellungnahmen der BAK und der AK Tirol zum Transparenzdatenbankgesetz 2012
- BAK Stellungnahme Transparenzdatenbankgesetz 2012 – TBDG 2012
In der vorliegenden Form wird der Gesetzesentwurf in Verbindung mit der „Vereinbarung gem. Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über eine Transparenzdatenbank“ diesen Zielsetzungen allerdings bestenfalls nur in sehr begrenztem Umfang gerecht. - Stellungnahme AK Tirol Transparenzdatenbankgesetz
Auf den ersten Blick sind kaum Änderungen in Bezug auf die zu erhebenden Förderungen und Transferzahlungen gegenüber dem TDBG 2010 ersichtlich und insofern hält die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol ihre Kritik an seinerzeitigen Entwurf aufrecht. - Ministerialentwurf und Erläuterungen (387/ME)
- Regierungsvorlage (1891 d.B.)
Begutachtung Pflichtschulabschluss-Prüfungs-Gesetz
Bundesgesetz über den Erwerb des Pflichtschulabschlusses durch Jugendliche und Erwachsene (Pflichtschulabschluss-Prüfungs-Gesetz)
Dokumente:
- BAK Stellungnahme
Die BAK begrüßt den vorliegenden Entwurf zur Neugestaltung des Nachholens des Pflichtschulabschlusses für Jugendliche und Erwachsene als wichtigen innovativen Schritt in Richtung Modernisierung des österreichischen Bildungssystems.
Allerdings sind aus Sicht der BAK – insbesondere was den Punkt Anschlussfähigkeit in weiterführende formale Bildungswege anbelangt – noch Änderungen erforderlich, um damit zu einer rundum gelungenen Reform der bisherigen Form des Hauptschulabschlusses für Erwachsene zu kommen. - Stellungnahme AK Tirol
- Ministerialentwurf (381/ME)
- Regierungsvorlage (1802 d.B.)
- BGBl. I Nr. 72/2012
Stellungnahme IG-L Kennzeichnungsverordnung
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die IG-L – Kennzeichnungsverordnung geändert wird
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