Kategorie: Verordnungen / Erlässe / Richtlinien

Der Entwurf behandelt die neue Zuordnung von Fluiden zu Gruppen anhand von Artikel 13 der Druckgeräterichtlinie. Die Zuordnung von Fluiden zu Gruppen erfolgt in Abhängigkeit der von den Fluiden ausgehenden Gefahren. Dabei sind die Gefahren in engem Zusammenhang mit der Drucktechnik zu beurteilen. Fluid in Kombination mit Drucktechnik ergibt die resultierende Gefahr und laut Anhang II der Druckgeräteverordnung die entsprechende Kategorisierung der Druckgeräte.

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• AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
• Entwurf (PDF, 109kB) und Erläuterungen (PDF, 75kB)

Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die ÖAeC-Zuständigkeitsverordnung geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über allgemeine Maßnahmen zum Schutze von Personen vor Schäden durch ionisierende Strahlung (Allgemeine Strahlenschutzverordnung, AllgStrSchV) und die Verordnung zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente aus dem, in das oder durch das Bundesgebiet (Radioaktive Abfälle-Verbringungsverordnung 2009 – RAbf-VV 2009) geändert werden

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Änderung der Verordnung über erhöhte Risiken der Geldwäsche oder Terroris-musfinanzierung nach dem Wirtschaftstreuhandberufsgesetz

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• AK Tirol Stellungnahme
• Entwurf (PDF, 90kB) – Erläuterungen (PDF, 82kB) – WFA (PDF, 102kB) – Textgegenüberstellung (PDF, 67kB)

 

Änderung der Verordnung über erhöhte Risiken der Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung nach dem Bilanzbuchhaltungsgesetz

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• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• Entwurf (PDF, 90kB) – Erläuterungen (PDF, 82kB) – Textgegenüberstellung (PDF, 67kB)

 

ARG-VO; Antrag der TUBEX Tubenfabrik Wolfsberg GmbH auf Erweiterung der ARG-VO um die Herstellung von Aluminiumtuben; Einladung

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• AK Tirol Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf

 

Verordnung der Bundesinnung der Dachdecker, Glaser und Spengler, mit der die Verordnung der Bundesinnung der Dachdecker, Glaser und Spengler über die Meisterprüfung für das Handwerk Glaser, Glasbeleger und Flachglasschleifer (Glaser, Glasbeleger und Flachglasschleifer – Meisterprüfungsordnung) geändert wird (1. Glaser, Glasbeleger und Flachglasschleifer – Meisterprüfungsordnungsnovelle)

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Rindertuberkuloseverordnung geändert wird (Rindertuberkuloseverordnungsnovelle 2014)

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Berechnung des Anteils von Energie aus Erneuerbaren Quellen

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• AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
• Begutachtungsentwurf und Materialien