Anhörungsverfahren für die überarbeiteten OIB-Richtlinien 1-6; Entwurf Juni 2014
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwürfe
Begutachtungsverfahren RAE
Erlassentwurf betreffend Richtlinien für die Abgabeneinhebung (RAE)
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- Erlassentwurf_RAE-2
Begutachtungsverfahren Gewährung von Studienbeihilfe
Entwurf der Verordnung des BM für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Gewährung von Studienbeihilfe an Personen, die Zusatzprüfungen für die Zulassung zu einem Fachhochschul-Bachelorstudiengang ablegen
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Begutachtungsverfahren TT-AkkV
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über generell akkreditierte Ausbildungen in der Trainingstherapie (TT-Akkreditierungsverordnung)
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtungsverfahren VO Pseudonymisierung stationärer Bereich
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Diagnosen- und Leistungsdokumentationsverordnung sowie die Statistikverordnungen für landesfondsfinanzierte und nichtlandesfondsfinanzierte Krankenanstalten geändert werden
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Begutachtungsverfahren Solvabilität-Leitlinien
Begutachtungsverfahren Verordnung, mit der die Pflanzenschutzverordnung 2011 geändert wird
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Pflanzenschutzverordnung 2011 geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtungsverfahren Grundsatzerlass Wirtschafts- und Verbraucher/innenbildung
Das Ziel des Unterrichtsprinzips Wirtschafts-und Verbraucher/innenbildung ist es, die Lernenden zu befähigen, als Verbraucher/innen zu Mitgestalter/innen einer nachhaltig lebenswerten Welt zu werden und ein reflektiertes Bewusstsein zu wirtschaftliche Zusammenhängen zu entwickeln.
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Begutachtungsverfahren Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, Arbeitskräfteüberlassungsgesetz, ArbeitnehmerInnenschutzgesetz
Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Arbeitskräfteüberlassungsgesetz und das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz geändert werden
Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Arbeitsstättenverordnung und die Verordnung über Sicherheitsvertrauenspersonen geändert werden
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Begutachtungsverfahren Ärzte-EU-Qualifikationsnachweis-Verordnung 2014
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit betreffend die ärztlichen Qualifikationsnachweise aus der Europäischen Union, dem Europäischen Wirtschaftsraum und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Ärzte-EU-Qualifikationsnachweis-Verordnung 2014 – Ärzte-EU-VO 2014)
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- Begutachtungsentwurf und Materialien