Kategorie: Verordnungen / Erlässe / Richtlinien

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• AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
• Ergebnisunterlage ESt SSD 2014 – Begutachtungsentwurf

 

Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen,
mit der die Lehrpläne für gewerbliche und kunstgewerbliche Fachschulen,
Fachschulen für wirtschaftliche Berufe, Fachschulen für Sozialberufe,
Höhere gewerbliche und kunstgewerbliche Lehranstalten sowie Höhere
Lehranstalten für wirtschaftliche Berufe erlassen, die Verordnung über
Lehrpläne für technische, gewerbliche und kunstgewerbliche Fachschulen
geändert, die Verordnung über die Lehrpläne für die Fachschule für
wirtschaftliche Berufe und die Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe,
die Verordnung über den Lehrplan der Fachschule für Sozialberufe, die
Verordnung über die Lehrpläne der dreijährigen Fachschule und der
Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe sowie die Verordnung über
die Lehrpläne für Höhere technische und gewerbliche Lehranstalten
aufgehoben und die Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung geändert
werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

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• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

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• AK Tirol Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf

Verordnung des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen, mit der die Eichvorschriften für Verkehrsgeschwindigkeitsmessgeräte erlassen werden

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über Angaben, mit denen sich das Los, zu dem ein Lebensmittel gehört, feststellen lässt (Loskennzeichnungsverordnung)

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• AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie zur Durchführung des Bundesgesetzes über die Genehmigung von Weltraumaktivitäten und die Einrichtung eines Weltraumregisters

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die AEV Gerberei geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

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• AK Tirol Stellungnahme

Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Schifffahrtsanlagenverordnung geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf – Textgegenüberstellung – Vorblatt und Erläuterungen

Verordnung des BMI, mit der die 2. Waffengesetz-Durchführungsverordnung geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme