Kategorie: Verordnungen / Erlässe / Richtlinien

Interventionsstrategie

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme
• BAK Stellungnahme
• Bedarfsanalyse und Interventionsstrategie

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Prüfungsordnung BMHS sowie die Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS geändert werden

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung,
mit der die Lehrpläne der Sonderformen der Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten erlassen werden sowie die Verordnung über die
Lehrpläne der Meisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen), der
Werkmeisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen) und der Bauhandwerkerschulen geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Entwurf einer Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der
die Kapitalpuffer-Verordnung 2021 geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf

Entwurf zur Meldeverordnung ZABIL-DL 1/2022 der Österreichischen Nationalbank betreffend die statistische Erfassung des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs

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• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf

Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität,
Innovation und Technologie, mit der die Verordnung betreffend technische
Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnengewässern (Schiffstechnikverordnung)
geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität,
Innovation und Technologie, mit der die Bodensee-Schifffahrts-Ordnung geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Vorstands der E-Control über den Preis von durch die
Ökostromabwicklungsstelle zuzuweisenden Herkunftsnachweisen 2022
(Herkunftsnachweispreis-Verordnung 2022 – HKN-V 2022)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme

Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und
Konsumentenschutz über das innergemeinschaftliche Verbringen von
lebenden Tieren, Bruteiern, Samen, Eizellen, Embryonen und Gameten, sowie
veterinärpolizeiliche Bestimmungen über das innergemeinschaftliche
Verbringen von Erzeugnissen und Gegenständen (Veterinärbehördliche
Binnenmarktverordnung 2021 – BVO 2021)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Steuererklärungsformulare 2021 – ArbeitnehmerInnenveranlagung (L1) und
Beilagen

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme