Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Festlegung von Nachhaltigkeitskriterien für biogene Stoffe (Nachhaltigkeitsverordnung)
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf
Begutachtungsverfahren Sommerzeit-Studie-EK
Seitens des BMWFW wird zur Vorbereitung eines österreichischen Berichts für die Erstellung einer einschlägigen Studie der Europäischen Kommission betreffend die Harmonisierung der Anwendung der Sommerzeit in der EU, um Informationen über Auswirkungen der geltenden Sommerzeit-Richtlinie ersucht. Beiliegend findet sich hierzu ein Fragebogen, welcher von einem unabhängigen Beratungsunternehmen im Auftrag der Europäischen Kommission erstellt wurde.
In einem allfälligen Beitrag der Republik Österreich sollten vor allem konkrete positive und negative Auswirkungen, die im jeweiligen Wirkungsbereich beobachtet oder berichtet wurden, mitgeteilt werden.
Bei erster Sichtung wird im Lichte der Prioritäten kein Bedarf an einer Intervention besehen, sollte eine seitens der BAK gewünscht werden, bitte die Frist zu beachten.
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- EK_Study_on_Summertime_Application
Begutachtungsverfahren AllergeninfoVO
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Weitergabe von Informationen betreffend allergene Stoffe bei unverpackten Lebensmitteln und über allgemeine Kennzeichnungsbestimmungen für Lebensmittel
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Begutachtungsverfahren VERA Verordnung 2014 2
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde, mit der die Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf
- Entwurf Novelle VERA-V
- Entwurf Anlage A3b zu VERA-V
- Entwurf Anlage B3b und C3b zu VERA-V
- Entwurf Anlage D3b und E3b zu VERA-V
Begutachtungsverfahren Novelle ZKRMV
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
Begutachtungsverfahren Grundstücksveräußerungen
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Begutachtungsverfahren Änderung der Kraftstoffverordnung 2012
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Qualität von Kraftstoffen und die nachhaltige Verwendung von Biokraftstoffen (Kraftstoffverordnung 2012) geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
Begutachtungsverfahren Leistungs- und Förderungsstipendien-Verordnung 2014
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über Leistungs- und Förderungsstipendien für das Studienjahr 2013/2014 (Leistungs- und Förderungsstipendien-Verordnung 2014)
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Begutachtungsverfahren 60. KDV-Novelle
Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 geändert wird (60. Novelle zur KDV 1967)
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtungsverfahren Schiffsführerverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Schiffsführerverordnung (SchFVO) geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien