Kategorie: Verordnungen / Erlässe / Richtlinien

Die Entwürfe behandeln die Erstellung und Weiterentwicklung von Berufsbildern folgender Lehrberufe:

• Lackiertechnik-Ausbildungsordnung
• Speditionskaufmann/-frau-Ausbildungsordnung
• Speditionslogistik-Ausbildungsordnung
• Textilchemie-Ausbildungsordnung
• Textiltechnologie-Ausbildungsordnung
• Uhrmacher/in – Zeitmesstechniker/in-Ausbildungsordnung
• Spezialmodul Hochvolt-Antriebe im Modullehrberuf Kraftfahrzeugtechnik
• Änderung der Ausbildungsordnung für den Lehrberuf Karosseriebautechnik
• Änderung der Ausbildungsordnung für den Lehrberuf Lagerlogistik

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• BAK Stellungnahme Lehrberufspaket 2013
• Begutachtungsentwürfe und Materialien

Das bmvit, Sektion IV, Bereich Verkehr, hat den Entwurf mit dem die Verordnung über den Bau und Betrieb von Schleppliften (SchleppVO 2004) geändert werden soll, samt Erläuterungen ausgearbeitet und das Begutachtungsverfahren eingeleitet.

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• AK Tirol Stellungnahme SchleppVO 2004
• BAK Stellungnahme SchleppVO 2004
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Das bmvit, Sektion IV, Bereich Verkehr, hat den Entwurf mit dem die Verordnung über die wiederkehrende Überprüfung und die ergänzenden Überprüfungen von Seilbahnen (Seilbahnüberprüfungsverordnung 2013 (SeilbÜV 2013)) geändert werden soll, samt Erläuterungen ausgearbeitet und das Begutachtungsverfahren eingeleitet.

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• AK Tirol Stellungnahme SeilbÜV 2013
• BAK Stellungnahme Seilbahnüberprüfungs-Verordnung 2013
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Badegewässerverordnung geändert wird

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• AK Tirol Stellungnahme BGewV
• BAK Stellungnahme BGewV
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (IE-R – Novelle)

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• AK Tirol Stellungnahme Änderung der Gewerbeordnung (Industrieemissionen)
• BAK Stellungnahme Änderung der Gewerbeordnung (Industrieemissionen)
• Begutachtungsentwurf und Materialien (508/ME)

Abänderung des am 31. Mai 1996 in Wien unterzeichneten Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Republik Österreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung

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• AK Tirol Stellungnahme DBA USA

Erlass der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Zuverlässigkeit und Eignung von Betriebsbediensteten bei Seilbahnen mit Personenbeförderung (Personalerlass 2013)

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• • AK Tirol Stellungnahme Personalerlass 2013
  • BAK Stellungnahme Personalerlass 2013

 

Feststellung der zusätzlichen Schlechtwetterstunden gemäß § 4 Abs 5 Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz 1957 zum Stichtag 1. Feber 2013

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• AK Tirol Stellungnahme Schlechtwetterstunden gemäß § 4 Abs 5 Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz 1957

Die Energie-Control Austria nimmt die anhaltende Debatte um Energiearmut in Österreich zum Anlass, der Erfassung des Ausmaßes von Energiearmut unter der österreichischen Bevölkerung im Rahmen ihrer durch das Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetzes 2010 (ElWOG 2010) und des Gaswirtschaftsgesetzes 2011 (GWG 2011) erweiterten Regulierungsaufgaben vertiefend nachzugehen, und, wenn als notwendig erachtet, Maßnahmen gegen Energiearmut vorzuschlagen.

Hierzu stellt die E-Control nun ein Papier über Definitionen und Messversuche von Energiearmut vor. Dazu ist auch eine Gruppe von vier Gutachtern aus Wissenschaft und Statistik aus Österreich und Deutschland eingeladen worden, eine frühere Version kritisch zu kommentieren. Die wertvollen Anregungen und gewonnene Einsichten sind in dieses Papier eingeflossen.

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme Energiearmut in Österreich
• Energiearmut in Österreich – Definitionen und Indikatoren

 

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme LStR-Wartungserlass 2013
• Begutachtungsentwurf LStR-Wartungserlass 2013