Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über Erschütterungsschutzmaßnahmen bei Haupt-, Neben-und Straßenbahnen (Schienenverkehrs-Erschütterungsschutzverordnung – SchEV)
Dokumente
Der Entwurf erhält Änderungen und Ergänzungen von einigen Bestimmungen der Bergbau-Abfall-Verordnung, BGBl. II Nr. 130/2010, damit die Richtlinie 2006/21/EG zur Gänze in die österreichische Rechtslage umgesetzt ist.
Dokumente:
Verordnung der Bundesministerin für Inneres über die eindeutige Kennzeichnung von Schieß- und Sprengmitteln (Sprengmittelkennzeichnungsverordnung – SprKennzV)
Dokumente:
Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der statistische Erhebungen auf dem Gebiet des Postwesens angeordnet werden (PostErhebungs-Verordnung – PEV)
Dokumente:
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Hämovigilanz-Verordnung 2007 geändert wird
Dokumente
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die Wahltage und die sich daraus ergebenden Fristen sowie über die Zahl der von den Universitätsvertretungen, Pädagogischen Hochschulvertretungen und Fachhochschul-Studienvertretungen zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter in die Bundesvertretung der Studierenden für die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2013
Dokumente
Verordnung des BMG, mit der die Verordnung über die Festsetzung der Höhe von Verwaltungsabgaben und Gebühren im Rahmen des LMSVG geändert wird
Dokumente
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Festlegung näherer Vorschriften für die Gefahrenzonenplanungen nach dem Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG-Gefahrenzonenplanungsverordnung – GZP-VO WRG)
Dokumente:
