Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Fruchtsaftverordnung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Fruchtsaftverordnung
- BAK Stellungnahme Fruchtsaftverordnung
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtung Änderung der Reisebürosicherungsverordnung – RSV
Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend, mit der die Reisebürosicherungsverordnung – RSV geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Änderung der Reisebürosicherungsverordnung – RSV
Kein Einwand - BAK Stellungnahme Änderung der Reisebürosicherungsverordnung – RSV
- Begutachtungsentwurf
Begutachtung Änderung der Verordnung über die Konjunkturstatistik im Dienstleistungsbereich
Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend, des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, der Bundesministerin für Justiz, der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie und der Bundesministerin für Finanzen mit der die Verordnung über die Konjunkturstatistik im Dienstleistungsbereich geändert wird
Dokumente:
Begutachtung DSAV-Novelle 2013
Verordnung des Bundeskanzlers, mit der die Datenschutzangemessenheits-Verordnung – DSAV geändert wird (DSAV-Novelle 2013)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme DSAV-Novelle 2013
Wird zur Kenntnis genommen - Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtung Schutz grafischer Darstellungen der Sicherheitsbehörden und Polizeikommanden
Verordnung der Bundesministerin für Inneres zum Schutz grafischer Darstellungen der Sicherheitsbehörden und Polizeikommanden
Dokumente
Begutachtung Ökostromförderbeitragsverordnung 2013
Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend, mit der der Förderbeitrag für Ökostrom für das Kalenderjahr 2013 bestimmt wird (Ökostromförderbeitragsverordnung 2013)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Ökostromförderbeitragsverordnung 2013
Die AK Tirol kann einer derartigen Erhöhung der Kosten für Privatkunden nicht zustimmen. - Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtung Änderung der Entgeltfortzahlungs-Zuschussverordnung
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Zuschüsse der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt und der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau an Dienstgeber/innen für Entgeltfortzahlung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Änderung der Entgeltfortzahlungs- Zuschussverordnung
Kein Einwand - BAK Stellungnahme Änderung der Entgeltfortzahlungs- Zuschussverordnung
Keine Einwände
Begutachtung ZASS-Ausbildungsverordnung
Entwurf einer Verordnung über die Ausbildung und das Qualifikationsprofil der Zahnärztlichen Assistenz und über die Weiterbildung und das Qualifikationsprofil der Prophylaxeassistenz
Dokumente:
Begutachtung Änderung der Verordnung über den Ersatz von Prüfungsgebieten der Berufsreifeprüfung
Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, mit der die Verordnung über den Ersatz von Prüfungsgebieten der Berufsreifeprüfung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Änderung der Verordnung über den Ersatz von Prüfungsgebieten der Berufsreifeprüfung
Kein Einwand - Begutachtungsentwurf und Materialien
Taxitarif 2013
Antrag der Wirtschaftskammer auf Erhöhung des Taxitarifes
AK Tirol Stellungnahme Taxitarif: Der vorgeschlagene Tarif würde eine Erhöhung von mehr als 8% für Kurzstrecken bis 3 km und eine Erhöhung von knapp 7% für Strecken ab 3 km bedeuten. Die AK bekräftigt ihre Ablehnung.