Verordnung der Regulierungskommission der E-Control, mit der die Gas-Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2013 (GSNE-VO 2013) geändert wird (Gas-Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2013-Novelle 2013, GSNE-VO 2013-Novelle 2013)
Dokumente:
Begutachtung Clearingentgelt-Verordnungen Strom und Gas
Verordnung der E-Control, mit der die Clearinggebühr für die Erfüllung der Aufgaben eines Bilanzgruppenkoordinators festgesetzt wird (Strom -Clearinggebühr-Verordnung) und Verordnung der E-Control , mit der das Clearingentgelt für die Erfüllung der Aufgaben eines Bilanzgruppenkoordinators im Erdgasbereich festgesetzt wird (Erdgas-Clearingentgelt-Verordnung)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Clearingentgelt-Verordnungen Strom und Gas
Gegen die Clearingentgelt-Verordnung, die gleichzeitig für den Bereich Strom zum Begutachtung übermittelt wurde, erhebt die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol keinen Einwand. - Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtung Spielzeugverordnung 2011
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Spielzeugverordnung 2011 geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Spielzeugverordnung 2011
Kein Einwand - BAK Stellungnahme Spielzeugverordnung 2011
Kein Einwand - Begutachtungsentwurf und Erläuterungen
Begutachtung Kosmetikverordnung
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Kosmetikverordnung geändert
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Kosmetikverordnung
Kein Einwand - BAK Stellungnahme Kosmetikverordnung
Kein Einwand - Verordnungsentwurf und Materialien
Begutachtung Seilbahntechnik-Ausbildungsordnung
Verordnung über die über die Berufsausbildung im Lehrberuf Seilbahntechnik (Seilbahntechnik-Ausbildungsordnung)
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme Seilbahntechnik-Ausbildungsordnung
Kein Einwand - BAK Stellungnahme Seilbahntechnik-Ausbildungsordnung
Wird begrüßt
Begutachtung Hinterlegungsgebühren-Verordnung
Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Hinterlegungsgebühren-Verordnung geändert wird
Dokumente:
Begutachtung Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2012 (SNE-VO 2012)
Verordnung der Regulierungskommission der E-Control, mit der die Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2012 (SNE-VO 2012) geändert wird (Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2012-Novelle 2013, SNE-VO 2012-Novelle 2013).
Dokumente:
Begutachtung Tierärzteliste und Tierärzteausweis
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Einrichtung und Führung der Tierärzteliste sowie über die Form und den Inhalt des Tierärzteausweises
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme Tierärzteliste und Tierärzteausweis
Kein Einwand - BAK Stellungnahme Tierärzteliste und Tierärzteausweis
Im § 2 Abs 2 wird geregelt, dass die öffentlich zugänglichen Teile der Tierärzteliste eingesehen werden können. Im Sinne eines modernen Zugangs sollten diese öffentlichen Teile auch über das Internet auf der Homepage der Tierärztekammer abrufbar sein. Eine reine Regelung mittels Abschrift während Zeiten des Parteienverkehrs ist nicht mehr zeitgemäß. - Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtung Mauttarifverordnung 2012
Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Festsetzung der Mauttarife (Mauttarifeverordnung 2012)
Dokumente:
- BAK Stellungnahme Mauttarifverordnung 2012
Der Querfinanzierungszuschlag wird im Prinzip als bescheidener, aber notwendiger Beitrag zur Durchführung eines ehrgeizigen Infrastrukturvorhabens in Tirol akzeptiert, da andernfalls dieser Betrag aus öffentlichen Haushalten aufgebracht werden muss. Aus Sicht der BAK müssen jedoch übergeordnete Fragen des Gesamtprojektes geklärt werden, die die volkswirtschaftliche Funktionalität des Projektes, auch im Lichte der NEAT-Tunnel-Projekte in der Schweiz, unter Beweis stellen. Dies sind zuallererst Garantien für den Ausbau von Zubringerstrecken in Italien und Deutschland sowie einen abgestimmten Lkw-Mauttarif auf dem gesamten Brennerkorridor, der eine Vermeidung von Umwegverkehren und eine konkrete Verlagerung von der Straße auf die Schiene glaubhaft sicherzustellen vermag. Die BAK tritt aus den dargelegten Gründen daher für ein Moratorium beim BBT und dem Querfinanzierungszuschlag auf der A12 ein. - AK Tirol Stellungnahme Mauttarifeverordnung 2012
Wir fordern deshalb das Verkehrsministerium auf, mit Deutschland und Italien eine koordinierte Bemautung des Transitkorridors München-Verona zur Vermeidung von Umwegverkehren über den Brenner festzulegen, nachdem Österreich mit Einführung des Zuschlages auf der Unterinntalautobahn trotz Bedenken in Hinblick auf die Regionalwirtschaft den maximalen Spielraum für die Bemautung auf dem Staatsgebiet ausnutzt. - Entwurf MauttarifVO 2012
Begutachtung Tierärztekammer-Wahlordnung
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Durchführung der Wahlen in die Österreichische Tierärztekammer (Tierärztekammer-Wahlordnung – TÄKamWO)
Dokumente: