Kategorie: Verordnungen / Erlässe / Richtlinien

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die FMA-Incoming-Plattformverordnung geändert wird

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme FMA-Incoming-Plattformverordnung
  Kein Einwand
• FMA Verordnungsentwurf

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Aktualisierung der Anlage zum Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz – LMSVG (LMSVG-Anlagen-Aktualisierungsverordnung 2012)

Dokumente:

• BAK Stellungnahme LMSVG-Anlagen-Aktualisierungsverordnung 2012
  Kein Einwand
• Begutachtungsentwurf und Materialien

 

 

Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über den Nachweis der Fachkenntnisse (Fachkenntnisnachweis-Verordnung – FK-V) und die Verordnung über den Nachweis der Fachkenntnisse für die Vorbereitung und Organisation von bühnentechnischen und beleuchtungstechnischen Arbeiten (Bühnen-FK-V)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Verordnungen zu AschG, Bühnen-FK-V und FK-V
  Kein Einwand
• Entwurf Fachkenntnisnachweis-Verordnung-FK-V

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über den höchstzulässigen Prozentsatz für den Rechnungszins und den rechnungsmäßigen Überschuss (Rechnungsparameterverordnung 2012 – RPV-2012)

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme Rechnungsparameterverordnung 2012 – RPV-2012
  Allerdings sollte der Rechnungszins, wie bei der betrieblichen Kollektivversicherung mit 2% angesetzt werden, um die Kürzung bei einem Umstieg in die Sicherheits-VRG verträglicher zu machen. Wenn jemand derzeit einen Rechnungszins von 6% hat, bedeutet ein Umstieg einen Verlust der Pension schlagartig um 45%.

 

AK Tirol Stellungnahme Netzentwicklungsplan 2012
Wird zur Kenntnis genommen

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Verordnung über die Gliederung der Quartalsausweise (Quartalsmeldeverordnung 2012 – QMV 2012) geändert wird

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme Quartalsmeldeverordnung 2012 – QMV 2012
  Kein Einwand
• Begutachtungsentwurf

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über die zusätzliche Zuweisung zur Schwankungsrückstellung (ZZV)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Zuweisung zur Schwankungsrückstellung
  Nach Meinung der Kammer müsste daher zunächst eine Mindestpersonenzahl auch bei der Sicherheits-VRG vorgesehen werden.
• Begutachtungsentwurf

Feststellung der Schlechtwetterstunden gem. § 4 Abs 5 Bauarbeiterschlechtwetterentschädigungsgesetz 1957 zum Stichtag 1.8.2012

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme Kontingenterhöhung Schlechtwetterstunden
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme Kontingenterhöhung Schlechtwetterstunden
  Kein Einwand

Verordnung der Österreichischen Ärztekammer über Qualifikationen und einen Operationspass für ästhetische Operationen (ÄsthOp-VO)

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme ÄsthOP-VO
• BAK Stellungnahme ÄsthOP-VO

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Meldepflicht für Nicht-interventionelle Studien (NIS-VO)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Meldepflicht für Nicht-interventionelle Studien
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme Meldepflicht für Nicht-interventionelle Studien
  Kein Einwand
• Begutachtungsentwurf und Materialien