Kategorie: Verordnungen / Erlässe / Richtlinien

Konsultationsentwurf für Mindeststandarfs der FMA zum Risikomanagement und zur Vergabe von Fremdwährungskrediten und Krediten mit Tilgungsträgern

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme FMA Mindeststandards
  Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol hat im Bereich Fremdwährungskredite zu unzulässigen Vertragsbedingungen den Verein für Konsumenteninformation (VKI) in zahlreichen Fällen beauftragt, im Rahmen von Unterlassungs- bzw. Verbandsklageverfahren dagegen vorzugehen und hat in den geführten Gerichtsverfahren in allen wesentlichen Punkten vollinhaltlich Recht bekommen. Auch dieser Umstand ist bei einer Neufestlegung von Mindeststandards im Bereich Fremdwährungskredite bzw. Kredite mit Tilgungsträgern unbedingt zu beachten.
  […]
  Abschließend sei noch erwähnt, dass nach Ansicht der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol höchst problematisch ist, dass in den FMA Mindeststandards keinerlei konkrete Sanktionen dahingehend vorgesehen sind, falls von Seiten der Kreditgeber die in den Mindeststandards genannten Verpflichtungen nicht oder nur teilweise eingehalten werden. Daher wären unbedingt auch entsprechende Sanktionen der FMA Mindeststandards bei Nichteinhaltung festzulegen.
• BAK Stellungnahme FMA Mindeststandards
  Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol hat im Bereich Fremdwährungskredite zu unzulässigen Vertragsbedingungen im Rahmen von Unterlassungs- bzw Verbandsklageverfahren in den geführten Gerichtsverfahren in allen wesentlichen Punkten vollinhaltlich Recht bekommen. Auch dieser Umstand ist bei einer Neufestlegung von Mindeststandards im Bereich Fremdwährungskredite bzw Kredite mit Tilgungsträgern unbedingt zu beachten.
• FMA-FXTT-MS_Konsultationsentwurf_10_09_2012

 

Ansuchen der Stadtgemeinde Innsbruck um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel für die Veranstaltung „Innsbruck@Night“ am 5. Oktober bis 23 Uhr

AK Tirol Stellungnahme Verlängerung der Öffnungszeiten Innsbruck Night

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2012)

Betr. u.a.: Deponien Jochberg Wald, Ahrental, Aral-Flyggen/St. Bartlmä

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme Altlastenatlas-VO-Novelle 2012
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme Altlastenatlas-VO-Novelle 2012
  Kein Einwand
• Begutachtungsentwurf und Materialien
• BGBl. II Nr. 360/2012 vom 30.10.2012

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Gewebeentnahmeeinrichtungsverordnung und die Gewebebankenverordnung geändert werden

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Gewebeentnahmeeinrichtungsverordnung und Gewebebankenverordnung
  Kein Einwand
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur über kompetenzbasierte Curricula an anerkannten Lehrgängen zur Vorbereitung auf die Berufsreifeprüfung (Berufsreifeprüfungscurriculaverordnung – BRPCV)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Berufsreifeprüfungscurriculaverordnung
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme Berufsreifeprüfungscurriculaverordnung
  Die Bundesarbeitskammer begrüßt die Aufnahme des neuen Fachbereiches „Sportmanagement“ in die Berufsreifeprüfungscurriculaverordnung.
• Begutachtungsentwurf

Verordnung der Bundesministerin für Finanzen über die Kriterien zur Festlegung förderbarer Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen (-ausgaben), zur Forschungsbestätigung sowie über die Erstellung von Gutachten durch die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Forschungsprämienverordnung 2012
  wird zur Kenntnis genommen
• Begutachtungsentwurf

 

AK Tirol Stellungnahme zur Verlängerung der Öffnungszeiten für das Schwazer Altstadtfest: Wir knüpfen unsere Zustimmung an die Bedingung, dass die Verlängerung der Öffnungszeiten räumlich auf den Bereich der Schwazer Altstadt eingegrenzt wird.

 

Bote für Tirol 40/2012

• VERORDNUNG des Landeshauptmannes vom 27. September 2012  über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in der Altstadt der Stadtgemeinde Schwaz anlässlich der Veranstaltung „Schwazer Altstadtfest 2012“

  § 1 Öffnungszeiten

  Am 4. Oktober 2012 dürfen in der Altstadt der Stadtgemeinde Schwaz anlässlich der Veranstaltung „Schwazer Altstadtfest 2012“ die Verkaufsstellen bis 22 Uhr offen gehalten werden.

 

AK Tirol Stellungnahme Völser Kunst- und Kulturtage 2012 – Verlängerung der Öffnungszeiten: Wir sprechen uns gegen eine Verlängerung der Öffnungszeiten für die „Völser Kunst- und Kulturtage 2012“ am 09.11.2012 aus.

Stellungnahme der AK TIrol zum Ansuchen der Apotheke im Dez zur Verlängerung der Öffnungszeiten: Wir lehnen das Ansuchen der Apotheke im DEZ auf Verlängerung der Öffnungszeiten ab.