Kategorie: Verordnungen / Erlässe / Richtlinien

Verordnung des Bundeskanzlers zur Festlegung von IKT-Standards betreffend den einheitlichen ELAK

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Festlegung von IKT-Standards betreffend den einheitlichen ELAK
  Die AK Tirol regt an, künftig auch Landesbehörden in den Prozess einer gemeinsamen ELAK miteinzubeziehen.
• Es liegt noch keine Stellungnahme der BAK vor
• Begutachtungsentwurf mit Materialien

Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über die Abschätzung der Auswirkungen auf junge Menschen im Rahmen derwirkungsorientierten Folgenabschätzung bei Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben (WFA-Kinder-und-Jugend-Verordnung, WFA-KJV)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme WFA-Kinder-und-Jugend-Verordnung WFA-KJV
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme WFA-Kinder-und-Jugend-Verordnung WFA-KJV
  […] Die Gleichstellung der Geschlechter ist schon im Kindesalter abzusichern und beginnt nicht erst im Erwachsenenalter. […]
  So ist die Unterkategorie „Zukunftssicherung“ völlig offen gestaltet. Es werden keine näheren Definitionen bzw Indikatoren der Erreichbarkeit genannt. […] Warum in zahlreichen Fragestellungen, nur auf Kinder aber nicht auf Jugendliche oder den definierten Terminus „junge Menschen“ abgestellt wird, ist in der Sache in vielen Fällen nicht nachvollziehbar […]
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über die Gliederung und Meldung der Formblätter für die Jahresabschlussdaten gemäß § 30 Abs. 4 und § 30a Abs. 1 des Pensionskassengesetzes (Formblatt- und Jahresmeldeverordnung 2012 – FJMV 2012)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Formblatt- und Jahresmeldeverordnung 2012 – FJMV 2012
  Kein Einwand
• Es liegt noch keine BAK Stellungnahme vor

Verordnung mit der das Verbot des Inverkehrbringens gentechnisch veränderter Kartoffelerzeugnisse (Solanum tuberosum L. Linie EH92-527-1) zum Zweck des Anbaus in Österreich um drei Jahre verlängert wird

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme Anbau gentechnisch veränderter Kartoffelerzeugnisse
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme Anbau gentechnisch veränderter Kartoffelerzeugnisse
  Kein Einwand
• BGBl. II Nr. 339/2012

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Abschätzung der Auswirkungen auf die Umwelt im Rahmen der wirkungsorientierten Folgenabschätzung bei Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben (WFA-Umwelt-Verordnung – WFA-UV)

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme WFA Umwelt Verordnung und WFA Grundsatzverordnung
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme WFA Umwelt Verordnung
  Die BAK gibt jedoch zu bedenken, dass grundsätzlich nicht nur die Auswirkungen auf die Umwelt, sondern auch auf die damit verbundene Gesundheit abgeschätzt werden müssen. Gesundheit ist ein traditionelles Schutzgut im Umweltbereich, da Umweltauswirkungen in den meisten Fällen auch die menschliche Gesundheit betreffen.
  Eine Hierarchisierung der Wirkungsdimensionen ist abzulehnen. Aus diesem Grund ist der Begriff „fakultativ“ an allen Stellen im Entwurf zu entfernen. Für den Fall, dass eine Wirkungsdimension nicht betroffen ist, ist dieser Punkt einfach in diesem Sinne zu beantworten.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die Statistik über die Aquakulturproduktion

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Statistik zur Aquakulturproduktion
  Wird zur Kenntnis genommen
• BAK Stellungnahme Statistik zur Aquakulturproduktion
  Kein Einwand
• BGBl. II Nr. 344/2012 vom 15.10.2012

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Pflanzenschutzverordnung 2011 geändert wird

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Pflanzenschutzverordnung
  Wird zur Kenntnnis genommen.
• Es liegt noch keine BAK Stellungnahme vor.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung über belastete Gebietete zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz
  Kein Einwand
• BAK Stellungnahme Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz
  Kein Einwand
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Transparenzregister
  Kein Einwand
• Es liegt noch keine BAK Stellungnahme vor.

Dokumente:

• AK Tirol Stellungnahme Notstandshilfeverordnung
  Es muss auf die grundsätzliche Forderung der gänzlichen Nichtanrechnung des Partnereinkommens bei Bezug der Notstandshilfe hingewiesen werden.
  Jedenfalls wird die Miteinbeziehung jener Personen in die geplante Einkommensgrenzenerhöhung gefordert, die trotz erfolgreicher medizinischer oder beruflicher Rehabilitation nicht wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden konnten.
• Es liegt noch keine BAK Stellungnahme vor.
• Begutachtungsentwurf und Materialien