AK Infoservice

 VO der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die VO des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Beförderung gefährlicher Güter geändert wird (GGBV-Novelle)

Dokumente:

• BAK Stellungnahme GGBV-Novelle
  Die Bundesarbeitskammer erhebt gegen den Entwurf keinen Einwand.
• Stellungnahme AK Tirol GGBV Novelle
  Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol nimmt die vorliegende Verordnung, mit der die EU Richtlinie 2010/61 im österreichischen Recht implementiert wird, zur Kenntnis.
• Entwurf GGBV-Novelle

Verordnung des Bundeskanzlers, mit der die Standard- und Muster-Verordnung 2004 – StMV 2004 geändert wird (Novelle zur StMV 2004)

Dokumente:

• Stellungnahme AK Tirol StMV 2004
• BAK Stellungnahme StMV 2004
• Begutachtungsentwurf des BKA
  
• BGBl. II Nr. 306/2012

Entwürfe von Verordnungen der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, mit der die Verordnung über den Lehrplan der Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik sowie die Verordnung über die Lehrpläne für die Bildungsanstalt für Sozialpädagogik geändert werden

Dokumente:

• BAK Stellungnahme Lehrplanänderung Kindergarten- und Sozialpädagogik
  Gegen den gegenständlichen Entwurf wird von Seiten der Bundesarbeitskammer kein Einwand erhoben.
• Stellungnahme AK Tirol
  Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol erhebt gegen diese Änderungen keinen Einwand.

 Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der allgemein bildenden höheren Schulen geändert wird

Dokumente:

• BAK Stellungnahme Lehrpläne AHS
  Die Bundesarbeitskammer (BAK) begrüßt den vorliegenden Verordnungsentwurf und erhebt keine Einwände.
  Allerdings…
• Stellungnahme AK Tirol
  Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol erhebt gegen diese Änderungen keinen Einwand.
  Allerdings…
• BGBl. II Nr. 352/2012 vom 24.10.2012

 Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, mit der die Leistungsbeurteilungsverordnung geändert wird.

Dokumente:

• Stellungnahme AK Tirol
• BAK Stellungnahme zur LeistungsbeurteilungsVO

 Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Suchtgift- Grenzmengenverordnung geändert wird

Dokumente

• Stellungnahme BAK – SuchtgiftgrenzmengenVO
  (Die Bundesarbeitskammer begrüßt die Aufnahme des bislang nicht als Suchtgift klassifizierten Opioids „Tapentadol“ unter die Suchtgiftverordnung und die gleichzeitige Festsetzung der zulässigen Grenzmenge.)
• Stellungnahme AK Tirol Suchtgift-Grenzmengenverordnung 
  (kein Einwand)
• Materialien und Begutachtungsentwurf

 Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Suchtgiftverordnung geändert wird

Dokumente

• Stellungnahme BAK – SuchtgiftVO
  (keine Einwände gegen die geplante Novelle)
• Stellungnahme AK Tirol Suchtgiftverordnung
  (kein Einwand)
• Begutachtungsentwurf und Materialien
• BGBl. II Nr. 357/2012 vom 30.10.2012