Problemanalyse:
Die Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 enthält Regelungen zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern und wurde zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 653/2014 geändert. Die Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 verweist auch bezüglich der elektronischen Datenbank für Rinder auf die Richtlinie 64/432/EWG. Diese Richtlinie wurde durch die Richtlinie 2014/64/EU geändert.
Des Weiteren erfolgte auch eine Änderung der Verordnung (EG) Nr. 494/98, die Durchführungsvorschriften betreffend die Anwendung von verwaltungsrechtlichen Mindestsanktionen enthält.
Ziel(e):
Die nationale Umsetzung und die Ausgestaltung inhaltlicher Spielräume erfolgt durch die Rinderkennzeichnungs-Verordnung 2008. Die oben genannten Änderungen erfordern eine Anpassung der Rinderkennzeichnungs-Verordnung 2008.
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Entw – RinderkennzeichnungsVO
- Erl – RinderkennzeichnungsVO
- TG – Rinderkennzeichnungs-VO
- Vorbl – RinderkennzeichnungsVO